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Don Geraldo
[Re]: Jetzt würde mich noch interessieren, welche Konsequenzen es hat für diejenigen, die einen Doktortitel verliehen haben, der nie hätte verliehen werden dürfen.
zum BeitragDon Geraldo
"Man kann gut verstehen, dass der Filmverleih „The Fall Guy“ nicht unter dem deutschen Titel der Serie vermarktet. Der Originaltitel ist mit all seinen Konnotationen einfach zu schön. "
Der Originaltitel ist zuerst einmal in einer Fremdsprache, der "Konnotationen" sich jedem erschließen.
Aber immerhin, ein unverständlicher Originaltitel ist immer noch besser als ein vollkommen bescheuerter neuer Anglizismus. Man denke nur an "96 Hours" statt "Taken", das man einfach mit "Entführt" hätte übersetzen können.
Da der Film sowohl im Handlungsrahmen als auch bei der Figurencharakterisierung nichts mit der 80er-Serie zu tun hat, kann man ja sogar dankbar sein, daß man nicht mit dem bekannten Titel "Ein Colt für alle Fälle" ins Kino gelockt wurde.
zum BeitragAmerikanische Serienfans hatten dieses Glück nicht.
Don Geraldo
"Beim Herkunftsland Elfenbeinküste entschied seine Kammer seit 2014 in unter einem Prozent der Verfahren zugunsten der Asylbewerber. Der Bundesdurchschnitt lag bei gut 6 Prozent. Beim Herkunftsland Libyen gingen die Verfahren bei Richter Amelung zu gut 6 Prozent zugunsten von Schutzsuchenden aus, der Bundesdurchschnitt betrug 14 Prozent. "
Offensichtlich muß es dann ja auch Richter bzw. Kammern geben, die deutlich überdurchschnittlich Asylanträgen aus diesen Ländern stattgeben.
zum BeitragDa wüßte ich auch gern mehr über die Richter und ihren politischen Hintergrund.
Don Geraldo
Aktuell finanziert die Kommuner das Museum mit 170.000 Euro.
Nach den Plänen von CDU, SPD und Linken (interessante Koalition, wie war das noch mal mit den Brandmauern) sollen es in Zukunft 85.000 Euro sein, ohne daß die Kommune noch irgendetwas zu sagen hätte.
Das ist eine ganz schöne Summe für einen Ort mit gerade mal 7.948 Einwohnern.
Falls diese neue Koalition mit FDP-Unterstützung damit durchkommt, gibt es eigentlich in der Brandenburger Kommunalverfassung die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens ?
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Der Artikel im Link ist von 2017.
zum BeitragDa Saarbrücken im DFB-Pokal bis ins Halbfinale kam, wurden einige ihrer Spiele im Fernsehen übertragen.
Dabei konnte jeder sehen, daß es dort mittlerweile ein Stadion gibt. Laut Wikipedia hat es bei 16.000 Zuschauern 46 Millionen gekostet, weniger als in Oldenburg geplant bei doppelter Kapazität.
Don Geraldo
Wie kommt die Summe von 50 Millionen für so ein Ministadion zustande ?
Die Brita-Arena in Wiesbaden für fast 16.000 Zuschauer hat 2007 ganze 16 Millionen gekostet.
Für die halbe Kapazität den dreifachen Preis, so stark habe ich die Inflation seit 2007 nicht empfunden.
zum BeitragDon Geraldo
Die heutige Form des Schlosses, mit einer rekonstruierten Fassade und einem modernen Innenteil, war ein Kompromiß, um die Kritiker einer kompletten Rekonstruktion zu besänftigen und einzubinden.
Ausgerechnet aus diesen Kreisen kommt jetzt der Vorwurf, das Schloss sei eine Attrappe.
zum BeitragDas zeigt deutlich, es war ein Fehler, zu versuchen, diese Leute einzubinden. Eine echte Rekonstruktion wäre besser gewesen, dann hätten sie wenigsten Grund, sich aufzuregen.
Don Geraldo
"Es wäre nicht der erste Parteispendenskandal der AfD."
Man könnte fast meinen, Herr Joswig habe seinen eigenen Artikel nicht gelesen.
Er hat doch vorher klar belegt, daß es bisher für die AfD weder Zahlungen noch Dienstleistungen aus dieser Quelle gab.
Also gab es auch keine Parteispende, und damit logischerweise auch keinen Parteispendenskandal.
Wenn es doch noch zu diesen Veranstaltungen kommt, müßte im Einzelfall geprüft werden, ob sie der Partei überhaupt zugeordnet werden können. Und da macht es schon einen Unterschied, ob Funktionäre wie Höcke oder funktionslose Mitglieder wie Sayn-Wittgenstein auf der Bühne stehen.
Aber Höcke ist vielleicht so clever, und zahlt einfach eine angemessene Miete an Compact, und schon ist es keine Spende mehr, sondern eine Dienstleistung.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Die RAF war eine Mörderbande, und da Mord nicht verjährt werden auch die Ermittlungen zu den RAF-Morden nicht einfach so eingestellt.
Da sich die Rechtsprechung mittlerweile geändert hat, muss Mitgliedern von Mörderbanden nicht mehr die eigene Beteiligung an einem Mord nachgewiesen werden.
Es genügt schon, wenn sie für aktive Mörder Geld etc. besorgt hat. Und ob sie das hat, das versucht man zu ermitteln. Und das gilt für alle, die noch auf freiem Fuß sind.
Es ist also noch lange nicht vorbei.
zum BeitragDon Geraldo
Indigene sind laut UN-Definition Bevölkerungsgruppen, die sich als Nachkommen der Bewohner eines bestimmten räumlichen Gebietes betrachten, die bereits vor der Eroberung, Kolonisierung oder Staatsgründung durch Fremde dort lebten.
Das trifft ja auf die Krim-Tartaren bestimmt nicht zu.
Ein paar Jahrhunderte, bevor sie Opfer von Eroberung und Kolonisierung durch die Russen wurden, haben sie selbst als Eindringlinge die Region erobert und kolonisiert.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Danke, das war auch mein erster Gedanke.
zum BeitragAber es gibt halt viele Leute, die glauben, die richtige "Haltung" entschuldigt alles, und wenn die Gesetzeslage das nicht widergibt, muß man halt die Gesetze der Haltung anpassen.
Don Geraldo
Feministischer Kampftag, und Ganserer wird ein Podium geboten.
zum BeitragAlice Schwarzer Kommentar dazu würde mich interessieren.
Don Geraldo
Im Gegensatz zu E-Autos haben E-Bikes sich ohne Zwangsmaßnahmen und Subventionen durchgesetzt.
Warum wohl ?
Weil E-Bikes in fast allen Anwendungsbereichen Mofas und Kleinkrafträdern weit überlegen sind.
Wie sieht es dagegen mit E-Autos aus ?
Dort, wo sie tatsächlich Vorteile hätten, als Kleinwagen im Kurzstreckenverkehr, gibt es kaum bezahlbare Angebote.
Bleibt nur noch die CO2-Einsparung.
Aber die wird ja nach politischen Vorgaben ermittelt.
Natürlich hat ein E-Auto im Betrieb keinerlei CO2-Ausstoß.
Würde man den CO2-Ausstoß für die gesamte Lebenszeit, inklusive Herstellung und Stromerzeugung, vergleichen, wäre der Vorteil von E-Autos schon nicht mehr so klar, je nach Nutzung könnten schon Verbrenner die Nase vorn haben.
Was allerdings bei Verbrennern gar nicht passiert, sind die massiven Umweltschäden durch den Abbau von exotischen Rohstoffen, die von E-Autos zwingend benötigt werden.
Auch ökologisch sind E-Autos deshalb ein Desaster. Ohne Subvention kauft die kaum ein Privatnutzer.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Sind Sie schon mal auf die Idee gekommen, daß es einen Grund hat, daß dort "Bundesstaat" und nicht einfach nur "Staat" oder gar "Zentralstaat" steht ?
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "Die Ampel hat sich - nach mehreren Aufforderungen des Bundesverfassungsgerichts - für das Verhältniswahlrecht entschieden. Das ist Anti-Gerrymandering!"
Wissen Sie es nicht besser, oder verbreiten Sie absichtlich Lügen ?
Im Grundgesetzt steht überhaupt nichts über das Wahlsystem, sondern nur über die Wahlrundsätze (frei, gleich, allgemein, geheim, unmittelbar).
Dementsprechend hat auch das Verfassungsgericht keine Vorgaben gemacht, daß das Verhältniswahlrecht besser als ein Direktwahlrecht wäre.
Gerrymandering nennt man den maßgeschneiderten Zuschnitt von Wahlkreisen in den USA, wo es überhaupt keine Verhältniswahl gibt.
Die Ampel hat sich jetzt das komplette Wahlrecht maßgeschneidert, so daß die Bezeichnung durchaus gerechtfertigt ist.
Und ob dieses Wahlrecht verfassungsgemäß ist, wird erst das Urteil des Verfassungsgerichts aufgrund der anhängigen Klagen erweisen.
zum BeitragAber schon die Formulierung von Absatz 1 in Artikel 20 GG:
"Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
zeigt deutlich, daß auch beim Wahlrecht die Interessen der einzelnen Bundesländer berücksichtigt werden müssen.
Don Geraldo
Die Diskussion zwischen Höcke und Voigt ist wichtig, denn einer von beiden wird Ministerpräsident werden.
Höcke benötigt dazu eine absolute Mehrheit der Mandate, was nicht so unmöglich ist wie es sich anhört. Denn wenn neben FW, FDP und wer weiß wie vielen Sonstige auch Grüne und SPD an der 5-%-Hürde scheitern, könnten dafür schon 35-40 Prozent ausreichen.
Voigt dagegen könnte Koalitionspartner finden, wenn nur genügend davon in den Landtag kommen. Deshalb ist es für ihn und die CDU so wichtig, vor Ramelows Linken zu landen. Und diese Diskussion kann ihm dabei helfen. Zurück kann er jetzt nicht mehr, das würde nur Höcke nützen. Und problematisch wäre es natürlich, wenn er sich als intellektuell und argumentativ unterlegen gegenüber Höcke entpuppen würde.
zum BeitragDon Geraldo
Hat sich eigentlich mal jemand die Mühe gemacht, zu ermitteln, wieviele verschiedene Personen tatsächlich demonstriert haben ?
zum BeitragIch kann mir einfach nicht vorstellen, daß jeder Demonstrant auf nur einer Demo war. Das würde natürlich die tatsächliche Anzahl der Beteiligten etwas relativieren.
Don Geraldo
"Kotré hatte nach den Vorfällen Partei für die mutmaßlichen Täter*innen ergriffen."
zum BeitragWenn es keine Ermittlungen mehr gibt, gibt es auch keine mutmaßlichen Täter.
Eigentlich gibt es gar nichts außer Anschuldigungen, die sich zumindest für die Staatsanwaltschaft als haltlos entpuppt haben.
Don Geraldo
"In der Präambel schreibt die AfD: „Wir brauchen kein Gender-Gaga, keine Denk- und Sprechverbote.“ Diese Themen haben zwar wenig mit Kommunalpolitik zu tun,..."
Wie kommt der Autor zu so einer Einschätzung ?
Es bedarf keiner großen Recherchearbeit bei Google, um Städte zu finden, in denen rot-grüne Mehrheiten gendern verpflichtend eingeführt haben, wie z.B. Hannover.
Also ist das auch ein kommunales Thema, und die AfD stellt wenigstens klar, wie sie dazu steht.
zum BeitragDon Geraldo
Letztlich geht es für Le Pen innenpolitisch darum, die Konkurrenz von Zemmour klein zu halten.
zum Beitragdabei hat sie weniger Angst vor Zemmour selbst, als vor ihrer Nichte Marion Maréchal, die die Le Pen-Partei verlassen hat und schon bei der letzten Präsidentschaftswahl Zemmour unterstützt hat.
Bei der nächsten Wahl rechne ich mit einer eigenen Kandidatur von Maréchal, und dann wird Le Pen alt aussehen.
Don Geraldo
[Re]: "Da steht Aussage gegen Aussage."
Das ist natürlich Unsinn.
Wer behauptet, jemand hätte dieses oder jenes gesagt oder getan, muß das auch belegen können.
Andererseits muß niemand belegen, etwas nicht gesagt oder getan zu haben. Wie soll das auch gehen ?
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Es geht eben nicht nur um einen kleinen Satz, sondern darum, daß jemandem eine Lüge untergeschoben wurde.
Die anderen Aussagen wurden vom Gericht gar nicht erst inhaltlich geprüft, sondern als zulässige Meinungsäußerung bewertet.
Das Gericht hat also festgestellt, daß Correctiv keine Fakten, sondern Meinungen verbreitet.
zum BeitragDon Geraldo
Vielleicht hätte man noch erwähnen können, daß Correctiv auf der eigenen Homepage zentrale Aussagen der ursprünglichen Veröffentlichung geändert hat, ohne das groß kenntlich zu machen.
zum BeitragBei diesbezüglichen Klagen wird man sich dann darauf zurückziehen, daß Correctiv ja nicht dafür verantwortlich sei, wenn andere Medien Correctiv falsch zitieren und interpretieren.
Don Geraldo
"In Österreich geht es etwas besser. Dort sind sie mit in der Regierung und liegen laut einer aktuellen Umfrage vom Januar bei 14 Prozent. Und damit genau bei ihrem Wahlergebnis von 2019."
In allen Umfragen seit Januar kommen die Grünen in Österreich auf Ergebnisse zwischen 7 und 9 Prozent.
zum BeitragWie kommen die 14 Prozent zustande ?
Don Geraldo
Der entscheidende Fehler wurde 2022 gemacht, als Wissler und Schirdewang in den Parteivorsitz gewählt wurden.
zum BeitragMit Heidi Reichinnek und Sören Pellmann kommt das richtige Personal zu spät.
Don Geraldo
[Re]: War doch logisch.
zum BeitragBei den ganzen Demonstrationen war bestimmt kein einziger AfD-Wähler anwesend
Don Geraldo
Der amtierende Landrat ist parteilos, und in keinem der vielen Artikel zu dem Thema habe ich irgendwas gelesen, das Zweifel an seiner Amtsführung erkennen läßt.
Aber die CDU will den Posten unbedingt für einen Nachwuchs-Apparatschik.
Und da die CDU keine Mehrheit hat für ihren Kandidaten, spielt sie skrupellos die AfD-Karte.
Einfach nur erbärmlich.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Solange auch nur ein Straftäter, der einem anderen Menschen körperliche Gewalt angetan hat, Bewährung bekommt, kann ich nicht nachvollziehen, daß jemand für Äußerungen ins Gefängnis soll.
Da stimmen einfach die Verhältnismäßigkeiten nicht.
zum BeitragDon Geraldo
Mich irritiert etwas der Umgang der gebührenfinanzierten ÖRR-Sender mit dieser Wahl.
Zumindest in meiner Fernsehzeitschrift ist noch nicht einmal eine Sondersendung vorgesehen. Gerade mal der Berliner Regionalsender RBB erübrigt ab 20:15 Uhr ganze 30 Minuten.
Dabei ist das kommende Wahlergebnis angesichts der vielen Wahlberechtigten ein weitaus besserer Indikator für die politische Entwicklung seit der Bundestagswahl als jede der vielen Umfragen.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Nach dieser Logik sind viele Körperverletzer und Vergewaltiger gar keine richtigen Kriminellen, denn die kommen oft mit Bewährung davon.
zum BeitragDon Geraldo
"Die Dominanz kriminellen Terrors hat in einigen Regionen Lateinamerikas Verhältnisse geschaffen, in denen den Menschen Sicherheit wesentlich wichtiger ist als Demokratie. "
Demokratie ohne Sicherheit ist keine Demokratie.
Was nützt es, keine Angst haben zu müssen vor der Regierung, wenn ich vor jedem sonst Angst haben muß ?
zum BeitragDon Geraldo
Die Frau hat also als einzig von 17 Richtern eine eigene Meinung und kann diese auch in einer umfangreichen Stellungnahme begründen.
zum BeitragJetzt wünsche ich mir noch einen genau so ausführlichen Bericht über die Hintergründe der anderen 16 Richter.
Sind die zufällig alle einer Meinung, haben sie vielleicht vergleichbar Hintergründe ?
Oder gibt es auch Opportunisten darunter, die sich grundsätzlich der Mehrheitsmeinung anschlie0en.
Und dann gibt es ja noch die, die einfach zu faul sind, sich eigene Gedanken zu machen und die auch noch schriftlich zu dokumentieren.
Don Geraldo
Interessant an der ganzen Diskussion finde ich, daß sowohl die Ampel-Parteien als auch die CDU nicht mehr ausschließen, daß die AfD bei einer demokratischen Wahl eine absolute Mehrheit gewinnen könnte.
Jetzt versuchen diese Parteien, ihre bisherige Macht über die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichtes dauerhaft abzusichern, ohne auf so etwas lästiges wie Wahlen Rücksicht nehmen zu müssen.
In ihrer Machtversessenheit vergessen sie sogar die einfachsten Grundregeln der Mathematik.
zum BeitragDenn wenn die Pläne so wie öffentlich geäußert umgesetzt werden, würde die AfD gar nicht mehr die absolute Mehrheit für einen Einfluß auf das Bundesverfassungsgericht benötigen.
Dann könnte sie es schon mit einem Drittel der Bundestagssitze dauerhaft blockieren.
Don Geraldo
Wenn ich die Zahlen richtig deute, erhielt der AfD-Kandidat 47,6 Prozent, der "Gemeinschaftskandidat" aller anderen Parteien 52,4 Prozent.
Bei der Kommunalwahl 2019 war das Verhältnis noch etwas anders.
zum BeitragDa erhielt die AfD 20,6 Prozent, alle anderen zusammen 79,4 Prozent.
Die Parteien der Ampel kamen dabei auf ganze 18,4 Prozent.
Vielleicht sollten die gar nicht mehr antrete, sondern gleich die CDU-Liste unterstützen um eine AfD-Mehrheit zu verhindern.
Ich bin auf jeden Fall gespannt auf die Kommunalwahl, die dort in diesem Jahr stattfindet.
Don Geraldo
[Re]: "Der Moderne fehlen halt Beispiele für als gelungen empfundenes Bauen."
Das liegt halt daran, daß viele moderne Architekten sich für Künstler halten.
zum BeitragDie entwerfen begehbare Skulpturen und halten das für Kunst. Als Solitär sieht das im Modell manchmal sogar ganz gut aus, ob die erwünschte Funktionalität erreicht wird, ist eine andere Frage.
Sobald dieser Solitär aber umgesetzt wird, ist er oft ein Fremdkörper in einer gewachsenen Umgebung.
Und wenn ein komplett neues Stadtviertel auf der grünen Wiese errichtet wird, stehen dann 10 oder 20 Solitäre ohne Bezug zueinander in der Gegend rum.
Eine Stadtplanung, die eitlen Investoren und selbstverliebten Architekten Grenzen setzen, findet ja kaum noch statt.
Don Geraldo
[Re]: Deutschland ist auch kein rechtstaatlicher Musterknabe.
zum BeitragAndere EU-Staaten erkennen deutsche EU-Haftbefehle nicht an, wenn sie von einer deutschen Staatsanwaltschaft ausgestellt wurden.
Denn der deutsche Sonderweg von weisungsgebundenen Staatsanwälten als Teil der Exekutive ist im Rest Europas undenkbar und stößt dort auf Unverständnis.
Don Geraldo
Der AfD-Kandiat erreichte 21.364 Stimmen von 45.341 Wählern, die an der Stichwahl teilgenommen haben.
Zum Vergleich:
Bei der Landratswahl 2018 nahmen ganze 23.204 Wähler überhaupt an der Wahl teil.
Bei der Landtagswahl im Herbst kann sich die Afd durchaus Hoffnung machen, alle Wähler ihres Kandidaten für die Partei zu gewinnen.
Die 52 Prozent für den siegreichen CDU-Kandidaten wird sich die CDU teilen müssen mit SPD, Linke, Grüne, FDP und allen Sonstigen.
Da werden auch einige Stimmen durch die 5-Prozent-Hürde wegfallen.
Das allgemeine Frohlocken über die Niederlage der AfD könnte sich als verfrüht entpuppen.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "Großer Heldenmut, gegen die Sammelliste mit dem eigenen Kandidaten zu stimmen, wenn man weiß, es gibt sowieso genügend Stimmen. "
zum BeitragHab ich mich auch gefragt.
Ehrlich und konsequent wäre es gewesen, die ganz Abstimmung zu boykottieren, also auch auf eigene Kandidaten zu verzichten.
Don Geraldo
Wenn der Ministerpräsident direkt gewählt wird, ist das ja wie einem Präsidialsystem a la Frankreich oder USA.
zum BeitragWofür braucht man dann noch einen Staatspräsidenten ?
Don Geraldo
[Re]: Es gibt halt Familien, in denen bekommen die Kinder eben keine vernünftigen Mahlzeit.
Wenn der Staat sich da raushalten soll, haben die Kinder halt Pech gehabt, was soll´s.
zum BeitragKann man so sehen, ich seh es anders.
Don Geraldo
Das Geld wäre sinnvoller angelegt in flächendeckenden Ganztagsschulen, in denen sichergestellt ist, daß JEDES Kind drei gesunde Mahlzeiten am Tag erhält.
zum BeitragDon Geraldo
Es gibt in Deutschland 16 Landtage. Nur der im Saarland hat 3 Fraktionen, alle anderen mehr, manchmal gibt bis zu 6 Fraktionen.
Es gibt also 60 bis 70 Fraktionen in den Landtagen. Von vielen kennen noch nicht mal die Wähler in dem betreffenden Bundesland die Namen.
Bundesweit kennt man nur einen einzigen:
Björn Höcke
zum BeitragHöcke ist bestimmt nicht uneitel und freut sich darüber. Bei wem kann er sich für diese bundesweite Popularität, die auch seinen Einfluß in seiner Partei steigert, bedanken ?
Don Geraldo
"Uwe Thrum habe lediglich einen Antrag im Kreistag durchgebracht, der den Landrat mit der Erstellung eines Konzepts beauftragt und durch den Geld für das Konzept bereitgestellt werden soll. Aber „erreicht“ sei noch nichts."
Wer sich auch nur ein bißchen mit Kommunalpolitik befaßt hat weiß, daß dies die übliche Vorgehensweise in Kommunalparlamenten ist.
zum BeitragEhrenamtliche Kreistagsabgeordnete stellen keine fertig ausgearbeiteten Konzepte zur Abstimmung, sondern beauftragen die Verwaltung damit
Don Geraldo
Der Artikel spricht es klar an, die Ampel ist vollkommen unfähig Entscheidungen zu treffen die eine längere Halbwertszeit haben als ein paar Wochen.
Und das Beispiel mit dem Agrardiesel zeigt ganz deutlich, daß die Regierung nicht nur in ihren Verfahrenswegen falsch liegt, sondern auch inhaltlich.
Denn ursprünglich wurde diese Subvention mal eingeführt, um Wettbewerbsnachteile der deutschen Landwirtschaft auszugleichen. sind diese Wettbewerbsnachteile plötzlich nicht mehr da ? Natürlich nicht.
Stattdessen soll durch die Streichung dieser Subvention der CO2-Ausstoß verringert werden. Kann wenigstens dieses Ziel erreicht werden ? Natürlich nicht.
Denn die Landwirte können nicht auf CO2-neutrale Maschinen umsteigen. Erstens gibt es die derzeit überhaupt noch nicht, und selbst wenn es sie geben würde: Kein Betrieb kann teure Investitionsgüter mit zwei Wochen Vorlauf verschrotten und ersetzen, nur weil es der Regierung gerade mal eingefallen ist, die Bedingungen zu ändern.
Die einzige Möglichkeit für Landwirte, den Dieselverbrauch zu verringern ist es, die bearbeitete Fläche zu verringern. Die dann fehlenden Produkt müssen dann importiert werden. Abgesehen von den volkswirtschaftlich Zusatzkosten, in anderen Ländern könnte der CO2-Ausstoß höher als in Deutschland zur Produktion der fehlenden Mengen, dazu kommen dann noch die Zusatzemissionen für den Transport.
Die Absicht, in Deutschland die CO2-Immissionen zu verringern könnte also dazu führen, daß weltweit mehr davon produziert wird.
Die Krönung der Absurdidität ist die Auswirkung auf die biologische Landwirtschaft. Da dort ohne Chemie, aber mit mehr mechanischer Bearbeitung der Flächen gearbeitet wird, ist dort auch der Dieselverbrauch pro Hektar höher als bei der konventionellen Landwirtschaft.
zum BeitragWenn früher einer behauptet hätte, ausgerechnet eine grüne Bundesregierung würde die biologische Landwirtschaft sabotieren, ich hätte das als Verschwörungstheorie abgetan.
Don Geraldo
Irgendwie ist das Verhalten der AfD seltsam.
zum BeitragWenn man den Verfassungsschutz in Bezug auf "Revolte Rheinland" ernst nimmt, wäre es logisch, daß die AfD auch einen Unvereinbarkeitsbeschluß zur AfD faßt.
Don Geraldo
Die SPD hat bisher nicht mehr getan als eine Absichtserklärung abzugeben, ihre bisherige Asylpolitik zu ändern.
zum BeitragDie bisherige Asylpolitik hat sie bis auf 14 Prozent schrumpfen lassen.
Warum sollten die Wähler das sofort honorieren?
Die werden erst mal abwarten, wie das umgesetzt wird
Don Geraldo
Warum werden hier nur CDU und Freie Wähler kritisiert ?
Im ersten Wahlgang lag die CDU-Kandidatin nur auf dem dritten Platz. Auch wenn das sächsische Wahlrecht keine Stichwahl vorsieht und alle Kandidaten auch im zweiten Wahlgang wieder antreten dürfen:
Niemand hat sie gezwungen, noch mal anzutreten.
Sie hätte problemlos zurückziehen können und den zweitplatzierten Kandidaten der Freien Wähler unterstützen können, deshalb sollte man die Freien Wähler nicht kritisieren.
Was allerdings mit keiner Silbe erwähnt hat:
Auch SPD, Grüne und Linke haben im zweiten Wahlgang nicht den Kandidaten der Freien Wähler unterstützt, sondern die drittplatzierte CDU-Kandidatin.
Mit diesem Allparteien-Bündnis im Rücken erreichte sie ganze 31,4 Prozent.
Das bedeutet letztlich, daß sich 68,6 Prozent der Wähler bewußt gegen die etablierten Parteien entschieden haben.
Mich wundert, daß diese Schlappe für ALLE Parteien kaum eine Rolle spielt in der Berichterstattung.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Der Klügere gibt solange nach, bis er der Dumme ist.
zum BeitragIsrael kann sich das nicht leisten.
Beschämend, daß bis auf Österreich und Tschechien ganz Europa Israel in den Rücken gefallen ist
Don Geraldo
"Losse-Müller, der früher bei den Grünen war, hatte während seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender die Themen Energiewende, Umbau der Wirtschaft zur Klimaneutralität und Klimaschutz in den Mittelpunkt der Arbeit gestellt. Mit Erfolg, betonte Kai Dolgner"
zum BeitragWenn 16 Prozent bei einer Landtagswahl ein Erfolg sind, wie definiert die SPD in Schleswig-Holstein eigentlich Mißerfolg ?
Don Geraldo
Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist das mindeste.
Dann sollte zuerst geprüft werden, ob sie überhaupt eine Genehmigung für eine Nebenbeschäftigung hatte.
Wen sie eine hat, muss man prüfen, wer die erteilt hat und was ihr damit erlaubt war.
Das Ausplaudern von Dienstgeheimnissen gehört aber bestimmt nicht zum Erlaubten.
Spitzenbeamte werden sehr gut bezahlt, eigentlich dürfte es gar keine Nebentätigkeiten geben.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "Ich befürchte auch in.meiner Stadt den Zuwachs der AfD.
Es herrschen beängstigende Zustände, Gewalt. Debstahl, Mesderstechereien.
Leider kümert das den OB der CDU und die Bürgermeisterin Grüne nicht."
Ich verstehe Ihre Ausführungen nicht.
zum BeitragFürchten Sie jetzt den Zuwachs der AfD oder daß mit CDU und Grünen alles so bleibt wie es ist ?
Don Geraldo
Die Linkspartei Hand in Hand mit dem Kapital (hier verharmlosend Wirtschaft genannt) gegen die Ökos von FDP, CDU und AfD.
zum BeitragKann man nicht besser erfinden.
Don Geraldo
[Re]: "Lohnerhöhung und Fahrtenbuch ist statt Dienstwagen und Pauschalversteuerung in den meisten Fällen günstiger."
Ich weiß ja nicht wie Sie rechnen.
Bei einem Verbrenner mit 50.000 Euro Listenpreis werden pauschal 0,1% pro Monat versteuert, also 500 Euro.
Bei 500 Euro mehr an Bruttolohn bleiben, je nach Gesamtgehalt, 100-300 Euro Netto übrig.
Jetzt rechnen Sie mir bitte vor, wie Sie mit 300 Euro im Monat ein Fahrzeug finanzieren, also Anschaffung, Wertverlust, Steuer, Versicherung, Reparaturen.
Selbst das günstigste Modell von Dacia kostet laut Berechnung des ADAC bei Anschaffungskosten von 13.500 Euro real 404 Euro im Monat.
Für die Unternehmen liegt der Reiz darin, daß sie den kompletten Verwaltungsaufwand für Fahrtenbücher einsparen, außerdem bekommen sie hohe Mengenrabatte der Hersteller. Daß es nicht mehr Dienstwagen gibt, liegt daran, daß diese gerade bei Großunternehmen auch als Statussymbol fungieren. Deshalb gibt es sie für das Fußvolk nicht.
PS: Bei Elektrofahrzeugen müssen nur 0,5% des Listenpreises versteuert werden. Ohne dieses Dienstwagenprivileg wären die teuren und unpraktischen Dinger vollkommen unverkäuflich.
zum BeitragDon Geraldo
Die TAZ ist die einzige Zeitung, in der ich bisher neben dem vollen Namen der Dame auch ein Foto sehen konnte.
zum BeitragDadurch kann jetzt jeder erkennen, mit wem er es zu tun hat, wenn er die Dame mal trifft. Ob ihr viele Menschen jetzt öffentlich Dank sagen für ihre Rechtsprechung wage ich allerdings zu bezweifeln.
Don Geraldo
Irgendwie erinnert mich das an eine Adels-Clique die die unverdienten, aber ererbten Privilegien mit Klauen und Zähnen verteidigt.
zum BeitragEine bessere Gesellschaft, die nach Gutdünken entscheidet, wer dazu gehören darf.
Angesichts der Wohnungsnot in Hamburg wären da mal ein paar behördliche Zwangseinweisungen von Bedürftigten angebracht.
Don Geraldo
"Die SRP wurde erfolgreich verboten und hatte damals ca.8 Prozent, die AfD hat heute ca.10 Prozent. Wenn es einen passenden historischen Vergleich gibt, dann diesen."
Daran ist ja so ziemlich alles falsch, nicht alles was hinkt ist ein Vergleich.
Die AfD steht aktuell nicht bei 10, sondern 20-22 Prozent, in den neuen Bundesländern ist sie ausnahmslos stärkste Partei mit über 30 Prozent.
zum BeitragUnd im Gegensatz zur SRP werden Sie in der AfD kein einziges Mitglied finden, daß früher mal Mitglied in der NSDAP war. Da werden Sie bei den anderen Parteien eher noch ein paar übriggeblieben ehemaligen Parteigenossen finden, von den vielen mittlerweile Verstorbenen ganz zu schweigen.
Don Geraldo
Wie wär´s mit einem Gedankenexperiment ?
zum BeitragAngesichts der Unfragen ist es ja nicht vollkommen unmöglich, daß der nächste Ministerpräsident von Thüringen Björn Höcke heißt.
Was wird er dann mit dem dortigen Verfassungsschutz machen ?
Gut, der aktuelle Behördenchef wird natürlich sofort gefeuert und die Einstufung der AfD als verfassungswidrig rückgängig gemacht.
Aber dann ?
Wird er den thüringer Verfassungsschutz auflösen oder wird er den auf konkurrierende Parteien ansetzen ?
Don Geraldo
[Re]: "Die haben ca. 20% geholt. Das ist von Erdrutsch weit entfernt. "
Alles ist relativ.
zum BeitragFür das zersplitterte niederländische Parteiensystem sind fast 24 Prozent, immerhin mehr als eine Verdoppelung, ein Erdrutsch.
Und letztlich haben die konservativen und liberalen Parteien in den Niederlanden das gleiche Problem wie bei uns die CDU:
Man hat die Rechten nicht als Juniorpartner eingebunden und wäre deshalb jetzt selbst nur noch in der Rolle des Juniorpartners.
Don Geraldo
[Re]: Gegen konkrete Personen wird nur ermittelt, wenn gegen diese Personen eine Anzeige gestellt wurde.
zum BeitragWenn von Amts wegen ermittelt wird, richtet sich die Ermittlung immer erst mal gegen unbekannt.
Die Ermittlungen sollen ja erst mal ergeben, ob es überhaupt Anhaltspunkte für irgendein Fehlverhalten einer Person geben könnte.
Ihrem Beitrag könnte man entnehmen, daß Sie sogar schon die Schuldfrage für sich geklärt haben.
Hoffentlich sind Sie nicht im Justizbereich tätig.
Don Geraldo
"Die AfD legte eine eigene Resolution vor."
Würde einen schon interessieren, wo sich die AfD-Position von der letztlich verabschiedeten Resolution unterscheidet.
Zeigen die zuviel Verständnis für die Hamas ?
Kritisieren die auch Israel ?
Oder fordern sie schärfere Maßnahmen gegen die Hamas-Fans in Deutschland ?
So muß man im Kaffeesatz lesen.
zum BeitragDon Geraldo
"Die CSU in Bayern hat massiv Stimmen an die AfD abgegeben, die CDU in Hessen setzte auf Abgrenzung zu dieser Partei und gewann stark hinzu."
Man könnte die beiden Wahlergebnisse aber auch komplett anders interpretieren.
Schließlich konnte die CSU ihr Ergebnis halten, obwohl AfD und Freie Wähler zusammen um fast 9 Prozent zulegen konnten. Der Niedergang der CSU begann schon lange vor Gründung der AfD, bei der Landtagswahl 2008 verlor man 17 Prozent. Aufgrund der damals verbliebenen 43 Prozent hat man übrigens den Ministerpräsidenten Beckstein mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt. Söder sitzt erstaunlicherweise mit zwei mal 37 Prozent immer noch fest im Sattel.
Und in Hessen hat die CDU zwar 7,5 Prozent dazugewonnen, aber allein die Ampel hat über 12 Prozent verloren, dazu kommen noch über 3 Prozent Verlust bei den Linken.
zum BeitragUnd die erreichten 34,6 Prozent sind immer noch das zweitschlechteste CDU-Ergebnis in Hessen seit 1966.
Dazu war das AfD-Ergebnis in Hessen deutlich besser als in Bayern.
Also scheint auch der Weg der hessischen CDU nicht unbedingt erfolgversprechender zur Eindämmung der AfD zu sein als der Weg der CSU.
Don Geraldo
So weit sind wir jetzt schon:
Jüdische Sportler lassen ihre Veranstaltungen ausfallen, weil der deutsche Staat sie nicht schützt.
Und im Bundestag faseln sie was von Solidarität mit Israel.
zum BeitragDon Geraldo
Die SPD reagiert wie ein Bundesligaverein.
Da feuert der Vorstand gern mal den Trainer wegen ausbleibender Erfolge.
Dabei ist der gleiche Vorstand verantwortlich für den schlechten Kader, mit dem kein Trainer der Welt Erfolg haben könnte.
Statt Scholz, dem allein (neben der CDU) die Partei den überraschenden Erfolg bei der letzten Bundestagswahl zu verdanken hat, in Frage zu stellen, sollte vielleicht mal der Kader überprüft werden.
Die stolze alte SPD löst sich gerade vor aller Augen auf. Niemand braucht Grüne 2.0 unter einem alten Traditionsnamen. Hier ist aber eine Kursänderung nicht zu erwarten. Fast die komplette Funktionärsschicht oberhalb der Ortsvereine könnte auch bei den Grünen sein, dementsprechend ist auch die Politik. Und mit einem Aufstand der Ortsvereine würde ich nicht rechnen, obwohl dort immer mehr Kommunalpolitiker nur noch die Fäuste ballen angesichts der Politik ihrer Partei.
Die ganze Regierung agiert von Anfang an nach einem abgewandelten Wort von Willy Brandt:
"Es wächst zusammen, was nicht zusammen gehört !"
Alle seitherigen Streitereien haben darin ihren Anfang.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: 47 Prozent bei einer Direktwahl ist zwar nicht die Mehrheit, aber wieviele Jahrzehnte haben die Grünen gebraucht, um bei Wahlen in ähnliche Dimensionen zu kommen ?
zum BeitragMan kann sich alles schönreden.
Don Geraldo
Warum sollte man bei der Asyldebatte verbal abrüsten, was ist damit überhaupt gemeint ?
zum BeitragWenn ein Thema die Menschen bewegt, muß darüber auch debattiert werden.
Und dabei ist es am besten, wenn die Parteien sich so laut äußern, daß ihre Position auch klar wird.
Grüne, SPD und Linke stehen ganz klar für eine Beibehaltung der aktuellen Migrationspolitik und gegen jede Begrenzung. Dafür haben sie zusammen zwischen 25 (Bayern) und 33 Prozent (Hessen) der Stimmen erhalten.
Die Union hat vergleichsweise gut abgeschnitten, weil sie zumindest verbal nicht mehr die Merkelsche Migrationspolitik vertritt.
Don Geraldo
"Sowohl im Baskenland als auch in Katalonien sind die einheimischen Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien bereit, Sánchez zu unterstützen..."
Statt als Mitte-Rechts oder Mitte-Links könnte man diese Parteien aber auch als knallharte Separatisten bezeichnen, deren Endziel die Unabhängigkeit von Katalonien und dem Baskenland ist.
zum BeitragNatürlich werden die niemals einem spanischen Nationalisten an die Macht verhelfen. Aber Sanchez wird einen hohen Preis bezahlen müssen für die Unterstützung dieser Separatisten.
Wie weit wird er gehen ?
Wobei er ihnen natürlich nicht die Unabhängigkeit verschaffen kann.
Denn dann hätten die Rechten in Rest-Spanien eine klare Mehrheit.
Don Geraldo
[Re]: Bei der letzten Kommunalwahl hatte die AfD 21 Prozent, alle anderen damit zusammen 79 Prozent. Die feiern jetzt, daß sie zusammen noch 55 Prozent haben.
zum BeitragIch glaube, die AfD freut sich mehr als die anderen auf die nächsten Wahlen dort.
Don Geraldo
[Re]: "Falschparken mit dem Auto kostet Geld, wenn man erwischt wird. Warum geht das nicht dem dem E-Roller, denn Nummer und Mieter sind bekannt?"
Das wurde doch im Beitrag klar erklärt.
zum BeitragEin ordnungsgemäß abgestellter E-Roller kann von jedermann umgestellt werden.
Das kann bei einem Auto nicht passieren, und wer alles einen Schlüssen hat den man dazu braucht, das liegt in der Verantwortung des Halters.
Don Geraldo
Kann das angesprochene Disziplinarverfahren eigentlich Neuwahlen zur Folge haben ?
zum BeitragDon Geraldo
Ich hab nie verstanden, warum immer so teure Tunnel gebuddelt werden müssen und das geniale Konzept der Wuppertaler Schwebebahn nie Nachahmer gefunden hat.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Ich hab eher was gegen Juristen.
zum BeitragUnd die sind für mich grundsätzlich keine geeigneten Vertreter des Proletariats.
Don Geraldo
[Re]: Was auch immer die Frau gemacht hat bei der Krankenkasse, bei der sie beschäftigt war bevor sie Berufsfunktionärin bei Verdi wurde:
zum BeitragSie hat ihre Stelle als Juristin angetreten.
Damit ist gleich ziemlich weit oben in der Hierarchie eingestiegen. Mit dem Arbeitsumfeld von mindestens 90 Prozent derjenigen, die sie jetzt vertreten soll, hatte sie beruflich niemals was zu tun.
Vielleicht ist sie eine gute Funktionärin, aber sie hat definitiv eine typische Funktionärskarriere absolviert.
Don Geraldo
Seltsames Urteil und seltsame Argumentation des Richters.
zum BeitragEntweder H. hat richtig gehandelt, dann verstehe ich nicht, warum er eine Unterlassungserklärung unterzeichnen mußte.
Oder H. hat unbewiesen Behauptungen über jemanden verbreitet. Dann verstehe ich nicht, warum das Opfer solcher Verleumdungen den Großteil der Gerichtskosten übernehmen muß.
Ich hoffe, das wird in einer Berufung noch richtig geklärt.
Don Geraldo
Unabhängig von der Hautfarbe ist das doch eine typische Funktionärskarriere mit Jurastudium und Beschäftigung bei der Gewerkschaft.
zum BeitragDas Leben und das Arbeitsumfeld der meisten Gewerkschaftsmitglieder ist solchen Funktionären doch vollkommen fremd. Deshalb sind ja immer weniger Arbeitnehmer in einer Gewerkschaft.
Don Geraldo
Daß ausgerechnet ein FDP-Vorsitzender massiven Steuererhöhungen das Wort redet, ist zumindest originell.
Aber was hat der Mann eigentlich gegen seine Parteifreunde in Hessen und Bayern ?
Den die übliche FDP-Strategie, sich als Steuersenkungspartei zu präsentieren, wirkt jetzt etwas unglaubwürdig.
zum BeitragDon Geraldo
CO2 mit einem komplizierten technischen Verfahren unterirdisch speichern, auf so einen Nonsens muß man erst mal kommen.
zum BeitragDabei gibt es ein seit Milliarden von Jahren erprobtes natürliches Verfahren zur Speicherung von CO2,
hängt mit der Photosynthese zusammen.
Benötigt nur etwas Fläche.
Don Geraldo
[Re]: Der im Artikel genannte Christian Twachtmann sitzt lebenslänglich wegen Banküberfall - ohne scharfe Waffe - und Betrügereien.
Wer einen anderen Menschen zum Krüppel schlägt wird meist wegen gefährlicher Körperverletzung, bestenfalls wegen versuchten Todschlags, verurteilt. Da sitzt selten einer länger als 10 Jahre.
Ich halte diese Unterschiede nicht für gerechtfertigt.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Ihre Vorstellungen von Gerechtigkeit erinnern stark an das Three-strikes law in den USA.
Das bedeutet nichts anderes, als daß jemand für seine dritte Verurteilung - mag es auch nur eine Lappalie sein - zwingend Lebenslänglich bekommt.
zum BeitragIch dagegen sehe lieber Mörder lebenslänglich im Gefängnis. Im Allgemeinen lautet das Urteil auch so, aber es wird nicht so vollstreckt.
Don Geraldo
Das ganze deutsche Rechtssystem ist absurd.
zum BeitragSicherheitsverwahrung für notorische Straftäter gehört abgeschafft. Wenn sie nach Verbüßung ihre Strafe wieder straffällig werden, fahren sie halt wieder ein.
Solche Menschen dauerhaft einzusperren, während Mörder schon nach 15 Jahren freikommen können ist einfach unerträglich.
Deshalb:
Sicherheitsverwahrung abschaffen
Lebenslänglich bedeutet Haft bis ans Lebensende.
Don Geraldo
Die Leute führen doch keine Strichliste, auf der sie abhaken, welche Vorhaben aus Wahlprogrammen und Koalitionsvertrag tatsächlich realisiert wurden.
zum BeitragEntscheidend ist doch, um einen früheren Kanzler zu zitieren, was hinten raus kommt.
Und da fällt z.B. das Heizungsgesetz bei den meisten Menschen durch, auch wenn im Koalitionsvertrag stand, daß das GEG geändert werden soll.
Don Geraldo
Das ist ja unglaublich.
zum BeitragIch wäre nie auf die Idee gekommen, daß ein Unternehmen eine Gegenleistung für eine hohe Spende haben will.
Gut, daß das vor dieser Enthüllung noch niemals vorgekommen ist.
Don Geraldo
[Re]: Der Strom, der von den letzten sechs AKW produziert wurde, wurde weistestgehend durch Kohlekraftwerke ersetzt.
Das bedeutet 60 Mio Tonnen CO2 jährlich, die die Ampelregierung ohne Not zusätzlich in Kauf genommen hat.
Mit den vielen Milliarden Euro, die für die Förderung von neuen Privatheizungen verbraten werden, könnte man locker ALLE öffentlichen Gebäude klimaneutral umbauen.
Und dafür könnte man auch die CO2-Einsparung genau berechnen.
Abgesehen davon, da auch China das Abkommen von Paris unterschrieben hat, scheinen die völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben nicht ganz so strikt zu sein wie sie es vermitteln wollen. Wir müssen nicht mehr einsparen als andere. Und wir sollten, egal was wir tun, vernünftig und nicht ideologisch aktivistisch vorgehen.
zum BeitragDon Geraldo
Ist noch niemand auf die Idee gekommen, daß es einen Zusammenhang gibt zwischen dem politischen Engagement der Kirchenmitarbeiter und dem Rückgang der Kirchensteuerzahler gibt ?
zum BeitragDon Geraldo
Die wissen bis heute nicht wirklich, wie viel CO2 das Gesetz tatsächlich einsparen kann.
zum BeitragLetzt behauptete in einer Talkshow der JU-Chef, das Gesetz würde bis 2040 gerade mal so viel einsparen wie China in einem Jahr emittiert.
SPD -Kühnert saß daneben und hat nicht widersprochen, also könnte es stimmen.
Dem stehen irrsinnige Kosten gegenüber, die man auch noch nicht beziffern kann
Umweltschutz wäre auch effektiver zu machen
Don Geraldo
[Re]: Die Salazar-Diktatur in Portugal wurde durch das Militär gestürzt.
zum BeitragDon Geraldo
Volle Zustimmung zum Kommentar.
zum BeitragAber auch Mali, Guinea, Burkina Faso und Niger gehören zum korrupten neokolonialen französisch-afrikanischen Interessengeflecht. Und dagegen haben sich die aktuellen Putsche gerichtet und weniger gegen die aktuellen und möglicherweise sogar demokratisch legitimierten Machthaber. Wobei sich natürlich die Frage stellt, wie demokratisch sind die wirklich an die Macht gekommen innerhalb eines korrupten Systems.
Don Geraldo
Was hier vollkommen ausgeblendet wird, sind die Sozialversicherungen.
zum BeitragWerden für das bedingungslose Grundeinkommen auch Beiträge fällig ?
Für alle, oder nur für die, die bisher schon zwangsversichert sind ?
Dann gäbe es ja schon wieder Vorteile für die einen (Beamte, Freiberufler, bestimmte Berufsgruppen etc.) und Nachteile für die anderen (abhängig Beschäftigte mit einem Einkommen unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze).
Dann wäre einer der Hauptgründe für das BGE, nämlich mehr Gerechtigkeit zu schaffen, schon Makulatur.
Und was passiert mit dem ganzen System, wenn die Zuwanderung von Unqualifizierten und deshalb dauerhaft nur von BGE lebenden Personen stark ansteigt ?
Don Geraldo
Wenn er mit 17 jemanden umgebracht hätte, wäre die Höchststrafe 10 Jahre gewesen. Und niemand würde davon erfahren, denn die Akten vom Jugendgericht sind gesperrt, jede Veröffentlichung wäre illegal.
zum BeitragUnd wegen so etwas macht man so eine Kampagne.
Man merkt die Absicht und ist verstimmt.
Don Geraldo
Warum gibt es im Schach überhaupt eine Unterscheidung nach Geschlechtern ?
zum BeitragBeim Reiten gibt es das doch auch nicht, und dem Schachbrett ist das Geschlecht des Spielers mindestens so egal wie dem Pferd.
Don Geraldo
Danke für die Meldung.
zum BeitragDem Hausblatt der hessischen SPD, der FRANKFURTER RUNDSCHAU, war das bisher keine Mitteilung wert.
Auch das Schweigen der sich selbst demokratisch nennenden Parteien ist unüberhörbar.
Don Geraldo
Was soll dieser Unsinn, die Rundfunkräte seien "nicht staatsnah" und "aus der Mitte der Gesellschaft" ?
Jeder einzelne verdankt seinen Posten der Politik.
zum BeitragEntweder bestimmt die Politik ihre eigenen Vertreter, oder die Politik bestimmt die Verbände, die ihre Vertreter schicken darf. Und all diese Verbände sind natürlich auf die eine oder andere Art mit der Politik verbandelt. Schon bei den Vertretern der Religionsgemeinschaften fängt es an. Katholiken und Evangelen haben je zwei Sitze, Juden einen. Vollkommen leer ausgehen alle anderen, obwohl es weitaus mehr Konfessionslose als Katholiken und mehr Moslems als Juden gibt in Deutschland.
Das geht dann so weiter.
Wirklich unabhängig und aus der Mitte der Gesellschaft wären die Rundfunkräte nur, wenn sie aus den Beitragszahlern ausgelost werden würden.
Don Geraldo
Gegen Kolumbien und Südkorea gab es einen ganzen Punkt.
zum BeitragDabei ist die deutsche Mannschaft bis auf den letzten Platz auf jeder Poition besser besetzt gewesen als die Gegner.
Aus so viel Talent so wenig zu machen zeigt ganz klar, das Hauptproblem sitzt auf der Trainerbank.
Und DFB-typisch, hier unterscheiden sich Männer und Frauen nicht, werden unfähige Trainer nicht entlassen, sondern entscheiden selbst, ob sie weitermachen wollen.
Und da sowohl Herr Flick als auch Frau Voss-Tecklenburg anderswo nicht annährend soviel verdienen können wie beim DFB, das galt auch schon für Löw,bleiben sie natürlich solange es geht. Deshalb werden ja auch grundsätzlich beim DFB Verträge vor einem Turnier verlängert. Überall sonst macht man sowas erst nach dem Turnier, oder bei Mißerfolg eben nicht.
Don Geraldo
[Re]: Zwischen Relotius und Wolf gibt es doch kaum einen Unterschied.
zum BeitragBeide haben als junge Journalisten Geschichten erfunden, von denen sie ausgehen könnten, daß sie Abnehmer finden. Das konnte nur funktionieren in einem Umfeld, in dem Haltung alles ist und Fakten ein Relikt aus vergangenen Zeiten sind.
An diesem medialen Umfeld wird sich auch nichts ändern, deshalb werden auch in Zukunft solche Figuren auffliegen
Don Geraldo
Das sogenannte "Deutsche Institut für Menschenrechte" ist genau wie der Verfassungsschutz ein Teil des Staates, nur nicht als Behörde, sondern als angeblich unanhängige Stiftung organisiert.
zum BeitragVölkisch als Vorwurf ist doch ein äußerst dehnbarer Begriff.
Das was der AfD hier als "völkische Politik" vorgeworfen wird, enspricht weitestgehend dem bis 1999 gültigen Staatsbürgerrecht.
Don Geraldo
Unpassende Bemerkungen zum Frauenfußball haben nicht unbedingt was mit dem Frauenfußball zu tun.
zum Beitragsondern mit den beschränkten intellektuellen Fähigkeiten der Urheberin solcher Bemerkungen.
Don Geraldo
Das Problem ist nicht, daß jetzt zu viel nachgespielt wird, sondern daß sonst zu wenig nachgespielt wird.
zum BeitragEine Nettospielzeit wie im Handball oder Basketball ist doch Unsinn, da sind die Sportarten zu wenig vergleichbar.
Beim Handball kann der Schiri Zeitspiel anzeigen, dann muss der Angriff nach 6 Pässen zu einem Abschluß führen.
Und beim Basketball gibt es sogar für jeden Angriff ein Zeitlimit.
Es gibt genügend Beispiele für exzessives Zeitspiel, obwohl der Ball im Spiel war. Auch das kann der Schiri derzeit ahnden, wenn er nur will.
Don Geraldo
Wenn das Personal der AfD wirklich so schwach ist, warum boykotieren die Talkshows im ÖRR diese Figuren ?
Wenn man der AfD schaden will, sollte man ihr Personal nicht daran hindern, sich öffentlich zu blamieren.
zum BeitragDon Geraldo
Es gibt unzählige Kommunen, darunter auch Berliner Bezirke, in denen die CDU unverholen mit der Linken zusammenarbeitet.
zum BeitragUnd sage jetzt keiner, die Linke und die AfD wären nicht miteinander vergleichbar.
Denn die aktuelle Beschlußlage der CDU, immerhin ein Parteitagsbeschluß, macht keinen Unterschied zwischen den beiden Parteien. Und wenn der eine Teil des Beschlusses nicht eingehalten wird, braucht man sich nicht zu wundern, daß auch der andere in Frage gestellt wird.
Verwunderlich ist nur, daß das durch den Vorsitzenden selbst geschieht. Aber das ist das Problem der CDU.
Don Geraldo
Was soll man von dem Artikel halten ?
Nach so einer langen Aufzählung von Erfolgen der Regierung sollte ihre Bestätigung ja nur eine Formsache sein. Aber angeblich steht die Opposition vor einem Sieg.
Das läßt nur zwei Schlüsse zu:
zum BeitragEntweder sind die spanischen Wähler alle blöd, oder der TAZ-Auslandskorrospondent bekommt gar nicht mit was in Spanien vor sich geht.
Don Geraldo
Der Erfolg der E-Bikes zeigt, daß ein gutes Produkt keine Subventionen braucht. E-Bikes haben die knatternden Mofas und Kleinkrafträder komplett vom Markt verdrängt, dazu noch neue Kunden gewonnen, denen ein konventionelles Fahrrad einfach zu anstrengend war für Strecken mit mehr als 3 km.
zum BeitragWenn dann ein Hersteller vom Markt verschwindet, weil seine Produkte überteuert und qualitativ schlecht sind, zeigt das nur, daß die Marktwirtschaft funktioniert.
Don Geraldo
Vielleicht sagt das Gericht ja auch mal etwas grundsätzliches zum Procedere der Wahlprüfung. Wie kann es sein, daß der Bundestag selbst darüber entscheiden kann, ob er rechtmäßig gewählt wurde ?
zum BeitragWäre wie in Berlin dafür gleich ein Gericht zuständig, könnte schon längst zeitnah nach der Ursprungswahl neu gewählt sein.
Don Geraldo
Komisch, wie unterschiedlich die Wahrnehmungen sein können.
Denn kürzlich konnte man lesen, das beste Land zum Auswandern ist laut der Umfrage „Expat Insider 2022“ Mexiko. In keinem der untersuchten Staaten fiel es den Teilnehmern leichter, sich einzugewöhnen. „Expats beschreiben die Bevölkerung als freundlich (90 Prozent vs. 66 Prozent weltweit), und es fällt ihnen leicht, mit Einheimischen Freundschaft zu schließen (75 Prozent vs. 42 Prozent weltweit)“, berichtete InterNations. Die schlechtesten Noten erhielt Mexiko von seinen Expats beim Arbeiten (17. Platz) und bei der Lebensqualität (24. Platz). Am Ende zeigten sich 91 Prozent mit dem Dasein in Mexiko zufrieden. Deutschland landete in der Umfrage übrigens lediglich auf Platz 42.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Der Mann hat kläglich versagt, und wenigstens das wird ja wohl auch juristisch aufgearbeitet.
zum BeitragAber er ist nicht für die Strukturen verantwortlich, die die Katastrophe so verstärkt haben. Dazu gehört auch die Organisation des Katastrophenschutzes auf Landesebene.
Don Geraldo
Solange das Stadttheater Zwickau auf Subventionen der Stadt Zwickau verzichtet, brauchen sie sich um Beschlüsse des Stadtrats nicht zu kümmern.
zum BeitragZivilcourage geht also ganz einfach.
Don Geraldo
Ich bin bestimmt der letzte, der jemals Merkel verteidigen würde. Aber was haben denn angeblich fehlende Bundesgesetze mit der Katastrophe im Ahrtal zu tun ?
zum BeitragDort wurden in den letzten hundert Jahren Bereiche zugebaut, die vor hundert und zweihundert Jahren schon überflutet wurden. Baurecht, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne liegen vollkommen außerhalb der Einflußmöglichkeiten der Bundesebene, auch der Katastrophenschutz ist Ländersache.
Und gerade da lief doch so ziemlich alles schief in Rheinland-Pfalz unter der Verantwortung eines SPD-Innenministers (nach langem warten zurückgetreten), einer grünen Innenministerin (schneller zurückgetreten, aber nicht wegen Versagen, sondern wegen Lügen) und einer SPD-Ministerpräsidentin (unverständlicherweise immer noch im Amt).
Der aktuelle Aktionismus soll das eigene Versagen der Regierung Merkel in die Schuhe schieben. Bei deren langer Liste des Versagens kommt es auf einen Punkt mehr oder weniger nicht an.
Don Geraldo
Wissen die nicht, daß "Ehegattensplitting" die Kurzfassung ist für "Gemeinsame steuerliche Veranlagung von Ehepartnern" ?
Wenn das abgeschafft wird, bedeutet das nicht mehr Gleichberechtigung für egal wen, sondern eine massive Steuererhöhung gerade für Paare mit mittleren Einkommen. Diese bezahlen dann mehr Steuern als ein unverheiratetes Paar oder zwei Singles mit dem gleichen Einkommen.
Steuererhöhungen machen Sozis gerne, aber früher standen sie wenigstens noch dazu und haben sich nicht hinter Phrasen von Gleichberechtigung versteckt.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Die CDU hat jahrzehntelang bei jeder von SPD, Grünen und Linken initiierten Aktion "gegen rechts" mitgemacht.
Nicht gegen "rechtsextrem" oder wenigstens "gegen rechtsradikal", sondern "gegen rechts".
Die haben nie so richtig gemerkt, daß sie eigentlich rechts von SPD, Grünen und Linken stehen und damit auch gemeint waren.
zum BeitragWie kann die Partei jetzt auch nur den kleinsten Schritt nach rechts machen, wo sie selbst dazu beigetragen hat, das zumindest der Mainstream "rechts" für das personifizierte Böse hält.
Don Geraldo
Vielleicht ist es ein grundsätzliches Problem vieler Studiengänge, daß viele Abiturienten überhaupt keine Ahnung haben, was sie nach dem Abi machen sollen.
zum BeitragDann wird halt irgendwas studiert, Hauptsache Uni.
Und viele kennen außer vielleicht den Berufen der Eltern nur noch den Beruf des Lehrers. Und der ist oft besser bezahlt als der Beruf der Eltern, vom enormen Urlaub und dem lockenden Beamtenstatus ganz zu schweigen.
Schade um die verlorene Lebenszeit, aber wieviele studieren wirklich Lehramt, weil sie mit Kindern arbeiten wollen ?
Viele Abbrecher oder Frühpensionierte sind doch ausgebrannt, ohne je für diesen Beruf gebrannt zu haben.
Don Geraldo
Es hieß, 70-100 Leute würden in die Kellerbar gehen, und es wurden vier Konzerte gespielt, damit jeder mal reinkommt.
zum BeitragDas sind also 280-400 Leute, die sich in einer Stadt mit 23.000 Einwohnern ein Gratiskonzert gönnen.
Von einer Band, die zumindest in manchen Medien sehr gehypt wird.
Irgendwie nicht so dolle.
Die Polizei wäre froh, wenn bei verbotenen Rechtsrockkonzerten im Untergrund nur so wenige Leute kommen würden.
Don Geraldo
Es ist doch bei anderen Parteien auch so, daß die Kandidaten die nach der Wahl ein Mandat zu erwarten haben, den Wahlkampf stärker finanzieren als Mitglied xy.
zum BeitragAber wurde irgendjemandem, der sich an dieser Finanzierung nicht beteiligen wollte, die Kandidatur verweigert ?
Offensichtlich nicht, denn davon steht nichts im Artikel.
Fragwürdig ist eher, daß offensichtliche Zahlungen für Parteizwecke auf einem Privatkonto landeten. Das sollte juristisch aufgearbeitet werden.
Don Geraldo
Werden in Zukunft auch alle Ehrungen von Friedrich Schiller dem heutigen Antirassismus zum Opfer fallen ?
Schließlich hat er in einem seiner Stücke einen gewissen Mohr als verbrecherischen Räuber beschrieben, und in einem anderen Stück mußte ein Mohr sogar gehen, nachdem er seine Schuldigkeit getan hatte.
zum BeitragDon Geraldo
Der Nutzwert eines E-Autos ist im Vergleich zu einem Verbrenner ist doch recht gering. Dabei gibt es Nutzungsprofile, da ist es dem Verbrenner sogar unterlegen.
Uns würde als Ersatz für das langsam schrottreife Zweitauto der Familie ein Kleinwagen mit 100km Reichweite und 100km/h Höchstgeschwindigkeit vollkommen ausreichen. Der sollte dann aber auch nur so viel kosten wie ein Kleinwagen.
So etwas gibt es aber auf dem Markt überhaupt nicht.
Stattdessen wimmelt es von Luxuslimousinen, Sportwagen und SUV mit aberwitzigen Leistungsdaten.
Die gelten dann trotz 3 Tonnen Leergewicht als umweltfreundlich, obwohl noch niemand weiß wie lange die Batterien überhaupt halten und wie sie recyled werden können. Dagegen gilt der 3-Liter-Diesel mit 800kg, der schon 10 Jahre im Einsatz ist und noch mindestens genauso viel vor sich hat, als umweltschädlich.
Ich kenne niemanden, der ohne diese Subventionen ein E-Auto gekauft hätte. Und die, die eines haben, sind über den Verbrenner als Backup sehr froh.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Es ist vollkommen irrelevant, wie die einzelnen Abgeordneten letztlich bei einer Abstimmung abstimmen.
Aber es ist doch das Mindeste für ein Gesetzgebungsverfahren, daß alle gesetzlichen Regeln eingehalten werden.
zum BeitragDon Geraldo
Berlin ist ja jetzt nicht gerade für eine starke Wirtschaft bekannt.
zum BeitragWenn man die vielen Kleinstbetriebe und Start-Ups abzieht, gibt es überhaupt genügend Firmen, denen man eine Ausbildungsabgabe aufdrücken könnte ?
Und was macht man dann mit dem Geld, wenn es nicht genügend Mittelständler mit vernünftigen Ausbildungsstrukturen gibt, die man unterstützen könnte.
Don Geraldo
Die CDU hat einen verheerenden strategischen Fehler gemacht, als sie Koalitionen mit der AfD kategorisch ausgeschlossen hat, dabei hätte sie die als Juniorpartner leicht domestizieren können.
zum BeitragMittlerweile wäre überall in den neuen Bundesländern die CDU der Juniorpartner, wenn überhaupt.
Denn mittlerweile ist die AfD schon in der Lage, eigene Mehrheiten zu erreichen.
Und wenn die anderen Parteien so weitermachen, wird sich das auch in den alten Bundesländern in diese Richtung entwickeln.
Don Geraldo
Gemäß den Informationen im Artikel hat die Frau keinerlei Qualifikation für die Bereiche Bau, Stadtentwicklung und Verkehr.
Gibt es davon nicht auch in Bremen genug ?
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "Dann kann man ja auch enteignen!"
Kann man ja auch.
Man braucht nur eine vernünftige Begründung und muß angemessen entschädigen.
PS. Jahrzehntelanges Versagen im Wohnungsbau und künstliche Erhöhung des Wohnungsbedarfs ist eben keine vernünftige Begründung für die Enteignung von schon bestehenden Wohnungen.
zum BeitragBei Grundstücken zur Wohnbebauung sähe das vielleicht anders aus, aber da hat die Stadt ja schon genug eigene, die sie nur nicht bebauen will.
Don Geraldo
Das ist doch nur Marketing-Nonsens.
zum BeitragWenn schon ohne Herumpanschen an den Nahrungsmitteln, dann gleich die Methode Frutarier.
Don Geraldo
[Re]: Was soll das bringen ?
zum BeitragEin so erzwungenes Gesetz könnte mit Absicht so formuliert werden, daß es auf jeden Fall als verfassungswidrig verworfen werden würde.
Don Geraldo
[Re]: "Es geht nicht um die Aktien. Es geht um die Wohnungen, die der Konzern in Berlin hält."
Vielleicht wissen Sie es nicht, aber der Wert der Aktien eines Unternehmens entspricht dem Wert des Unternehmens.
Wenn diesem Unternehmen jetzt ein Teil seines Besitzes entschädigungslos abgenommen wird, wird nicht das Unternehmen enteignet, sondern die Aktionäre. Und zwar egal ob Milliardär oder Kleinaktionär.
Deshalb stellt das von Ihnen angesprochene Grundgesetz das Eigentum als Grundrecht unter besonderen Schutz (Art. 14).
Im gleichen Artikel sind auch Enteignungen geregelt. Ich zitiere:
" Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf
Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter
gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der
Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen."
Eine Enteignung kann also sehr teuer werden, eine entschädigungslose Enteignung ist vollkommen ausgeschlossen.
zum BeitragZumal auf jeden Fall Gerichte überprüfen würden, ob eine Enteignung überhaupt dem Allgemeinwohl (Behebung der Wohnungsnot) dient, wenn der Staat noch nicht einmal alle seine eigenen Grundstücke für eine Bebauung zur Verfügung stellt oder gar selbst baut.
Don Geraldo
[Re]: "Aber niedrige Mieten im Innenstadtbereich gehören nicht dazu."
Warum nicht? Die gab es doch vorher. Warum sollen Ärmere wegziehen und nur Reiche da wohnen?
Was ist denn das für ein seltsames Argument ?
Früher gab es sogar Parkplätze in der Innenstadt, ohne das die etwas gekostet haben.
Die Welt verändert sich halt.
PS: Anderswo stehen sogar Wohnungen leer. Deren Besitzer haben auch kein Anrecht auf zahlungskräftige Mieter.
zum BeitragDon Geraldo
Der Mann hat nichts begriffen.
Wenn so jemand Innenminister sein kann, braucht man sich über Wahlergebnisse, die ihm nicht gefallen, nicht zu wundern.
In Hildburghausen wurde ein Bürgermeister der Linken nicht "zu Fall gebracht".
Stattdessen hat eine Mehrheit im Stadtrat, zu der auch die örtliche SPD und die AfD gehörte, den Weg für eine Abwahl durch die Bürger frei gemacht. Auch wenn es dem Herrn Minister nicht gefällt, die oberste Instanz in einer Demokratie sind die wahlberechtigten Bürger. Und die haben letztlich diesen Bürgermeister abgewählt.
Statt seine örtlichen Genossen bei dieser Entscheidung zu unterstützen, fällt er ihnen in de nRücken.
Auch seine Schuldzuweisung an die CDU für die Wahl des AfD-Kandidaten ist interessant. Er sollte sich vielleicht eher mal fragen, warum die drei Parteien Linke, SPD und Grüne, die immerhin die Regierung im Bundesland stellen, mit ihren Kandidaten im ersten Wahlgang zusammen nur ganz 17 Prozent erhalten haben.
Vielleicht haben es die Menschen einfach satt, von einer Regierung regiert zu werden, die noch nicht einmal eine Mehrheit hat. Und da die CDU diese Regierung im Amt hält, bleibt ja nur noch die AfD.
Auch die Amtsführung des Ministers selbst läßt zu wünschen übrig. Schließlich untersteht ihm der Verfassungsschutz des Landes, dessen Leiter ungestraft die Wähler des Landes als "braunern Bodensatz" beschimpfen darf.
zum BeitragAber auch hier macht sich der Fachkräftemangel bemerkbar. Scheinbar hat man keinen studierten Juristen für das Amt gefunden, obwohl das Gesetz genau diese Qualifikation vorschreibt,
Don Geraldo
64.000 Unterschriften ohne jede Verpflichtung sind nicht gerade viel für eine Pedition.
zum BeitragDagegen stehen 210.000 Menschen, die sogar Geld dafür bezahlen, Rammstein sehen zu dürfen.
Don Geraldo
Auf die Idee, daß der neue Senat eine neue Expertenkommission beauftragen könnte, die zu komplett gegensätzlichen Ergebnissen kommen wird, kommt hier keiner ?
zum BeitragNatürlich kann der Staat enteignen, wenn er anders das Allgemeinwohl nicht mehr sichern kann.
Aber niedrige Mieten im Innenstadtbereich gehören nicht dazu.
Und selbst wenn, dann wäre dieses Ziel leichter zu erreichen, wenn der Staat selbst neue und günstige Wohnungen zur Verfügung stellen würde, als schon vorhandene Wohnungen zu enteignen.
Wie zweifelhaft die Qualität des "Gutachtens" ist sieht man je bei der Entschädigungsfrage. Da das Eigentum unter dem Schutz des Grundgesetzes steht, kann hier nicht willkürlich ein Niedrigwert nach Kassenlage festgesetzt werden. Die Entschädigung muß sich schon am Marktwert oder dem Ertragswert der letzten Jahre orientieren.
Don Geraldo
Solange er es nicht schafft, seine Partei endlich zu entmerkeln, braucht er keine Gegner außerhalb der CDU.
zum BeitragDon Geraldo
Bundesjugendspiele sind nur einmal im Jahr.
zum BeitragSportunterricht dagegen gibt es immer. Und da sollte man mal überlegen, welchen Sinn es macht, Noten für die körperliche Leistungsfähigkeit zu geben.
Genau so dämlich ist die Benotung im Kunstunterricht.
Lehrer, die oftmals einen Miro nicht von einem Picasso unterscheiden können, geben Noten nach ihrem persönlichen Geschmacksempfinden für Werke ihrer Schüler.
Don Geraldo
[Re]: Was wollen Sie uns mit dem Link sagen ?
Vielleicht, daß der User @LUEBKE das Justizministerium mit dem Innenministerium verwechselt hat ?
Das ändert aber nichts an der grundsätzlichen Aussage, daß die Staatsanwaltschaften nicht unabhängig sind, sondern politische Anweisungen erfüllen müssen.
Der ganze Beitrag von Herrn Steinbeis krankt daran, daß er sich nur damit befaßt, was eine rechte Regierung vielleicht machen könnte. Und in keinster Weise darauf eingeht, was die derzeit regierenden Parteien schon seit Jahrzehnten machen.
zum BeitragDon Geraldo
"Der aktuelle Rechtsdrall der Union stärkt allein die AfD."
Ein ziemlich sinnfreies Statement ohne jede Begründung.
Auf Bundesebene regiert eine Ampel, die seit langem in den Umfragen keine Mehrheit mehr hat. Der Pseudo-Oppositionspolitik der Union merkt man an, daß sie keiner der drei Ampelparteien als potentiellen zukünftigen Koalitionspartner verärgern will.
In Thüringen regiert ein knallrotes Linksbündnis, obwohl es seit der letzten Landtagswahl 2019 mit gerade mal 44,4 Prozent der Stimmen die parlamentarische Mehrheit verloren hatte. Nebenbei bemerkt, auch bei der Wahl 2014 hatte dieses Bündnis nur 46,3 Prozent, das reichte aber knapp zu einer Mehrheit im Landtag.
Seit 2014 regieren also in Thüringen Parteien, die niemals die Mehrheit der Wähler hinter sich hatten.
Verständlich, daß irgendwann die Wähler den größtmöglichen Gegensatz wählen. Die CDU ist das schon lange nicht mehr, sie hat ja die Regierung Ramelow im Amt gehalten und Neuwahlen verhindert.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "Es ist verboten, Überwachungskameras so auszurichten, dass sie auch den Bürgersteig und die Straße mit auf dem Bild haben."
Im Artikel steht doch ganz klar, daß die Kameras im Haus waren und auch mit einem Hinweisschild wurde darauf hingewiesen.
Die Aufnahmen erfolgten also vollkommen legal.
Ob die unbearbeitet Ausstrahlung legal war, hätte ein Gericht prüfen müssen. Aber dazu hätte jemand den Sender anzeigen müssen.
zum BeitragDie Anzeige gegen die Frau dagegen ist reine Schikane, und es wirft ein verheerendes Licht auf den ganzen Rechtstaat, wenn ein Gericht dabei mitmacht.
Don Geraldo
Vielen Dank für diesen erhellenden Bericht.
zum BeitragIn keiner einzigen anderen Zeitung habe ich gelesen, daß Riikka Purras bei der persönlichen Popularität an der Spitze lag.
Die meisten Medien bedienten stattdessen das Narrativ vom beliebten Politikstar Sanna Marin .
Don Geraldo
Schon die Idee, so einen Termin ausgerechnet auf den 17. Juni zu legen zeigt, wie inhaltsleer und entbehrlich die CDU als Partei geworden ist.
zum BeitragDon Geraldo
Die Union ist schon mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD.
zum BeitragAber anders als Frau Am Orde meint.
Es ist doch offensichtlich, daß die Politik der Bundesregierung von vielen Menschen abgelehnt wird. Wer die Regierung ablösen will, sollte also die Opposition stärken.
Aber wer von den drei Oppositionsparteien CDU/CSU, AfD und Linke steht wirklich für eine andere Politik ?
Die Linke würde doch zu gerne mit SPD und Grünen koalieren. Rot-rot-grün wäre die Fortsetzung der aktuellen Regierung mit noch linkerer Schlagseite.
Die Union würde zu gern mit den Grünen zusammen regieren. Zumindest der von den Grünen zu verantwortende Teil der aktuellen Regierungspolitik würde sich damit bestimmt nicht ändern. Ganz im Gegenteil, der Möchtegernkanzler Merz ist so begierig endlich mal ein Regierungsamt zu ergattern, daß den Grünen noch weniger Widerstand droht als aktuell von der FDP.
Nur eine Stimme für die AfD ist garantiert eine Stimme gegen die Grünen.
Sobald noch mehr Menschen das erkennen, muß die Union befürchten, daß sie auch bundesweit wie schon in Sachsen oder Thüringen hinter die AfD zurückfällt.
Don Geraldo
[Re]: Was wollen Sie uns damit sagen ?
zum BeitragWeil die AfD etwas kritisiert, muß es richtig sein ?
Don Geraldo
Ist es wirklich eine Nachricht, daß Luisa Neubauer vor Ort war ?
zum BeitragDie Menschen vor Ort kämpfen gegen die Pläne einer von den Grünen dominierten Bundesregierung. Da brauchen sie keine weiteren grüne Parteimitglieder als Katastrophen-Touristen.
Bei der Bundestagswahl 2021 landete die AfD im Wahlkreis, zu dem Rügen gehört, bei den Zweitstimmen auf Platz 2 und bei den Erststimmen auf Platz 3.
Würde mich nicht wundern, wenn sie das nächste mal gewinnen.
Don Geraldo
[Re]: "Ach -- Ihre Ölheizung macht Stromerzeugung?"
So dumm, wie Sie sich hier stellen, können Sie doch gar nicht sein.
Die Regierung will, daß wir Öl- und Gasheizungen gegen strombetriebene Wärmepumpen austauschen.
Der von Ihnen kritisierte User hat nachvollziehbar und mathematisch richtig vorgerechnet, daß die CO2-Einsparung gleich Null ist, solange noch Strom mit Kohle erzeugt wird.
Und wenn Sie schreiben " ändern wir den Strommix hoffentlich", geben Sie ja zu, daß Sie gar nicht wissen, wie sich der Strommix entwickelt.
Hoffnung ist ein schlechter Ratgeber in der Politik, genauso wie die Habeck´sche Rechthaberei.
Schon jetzt hinkt er Ausbau an CO2-freien Stromquellen dem Bedarf hinterher. Gleichzeitig wird der Bedarf durch das Verbot von Verbrennerautos und -heizungen noch stark gesteigert. Damit steigt zwangsläufig der Anteil an Kohle- und Gasstrom.
zum BeitragDie grüne Verkehrs- und Wärmewände ist verantwortlich für mehr CO2. Schade, daß das nur die Springer-Presse so deutlich ausspricht.
Don Geraldo
[Re]: Früher stand in jedem Raum ein Ofen, und dann hat man nur den Raum geheizt, der auch genutzt wurde.
In dem Artikel geht es aber um Leute, die sich eine Wärmepumpe nicht leisten können. Die haben im allgemeinen eine Zentralheizung mit Öl- oder Gastherme. Und eben deren Leitungen können einfrieren, wenn nur einzelne Räume geheizt werden.
zum BeitragDon Geraldo
"Denkbar ist, in einem solchen Haus im Winter nur die Zimmer zu beheizen, die gerade benutzt werden,"
In einem ungedämmten Haus Teile davon nicht zu beheizen provoziert ja geradezu Frostschäden.
zum BeitragDeshalb würde ich auch alle anderen Ratschläge des "Experten" mit Vorsicht genießen.
Don Geraldo
[Re]: "Jeder rational denkende Mensch müsste anhand der erforschten Faktenlage zur Klimakatastrophe sofort für den Ausstieg aus dem Kapitalismus plädieren. "
Da bin ich ja mal gespannt, was die Alternative sein könnte.
zum BeitragZumindest der Sozialismus in allen bisher praktizierten Varianten war der Umwelt nicht gerade zuträglich, von allen anderen Defiziten mal abgesehen.
Also her mit den Alternativen.
Don Geraldo
Jeder Dorfgemeinderat bei uns in Hessen kennt den § 25 der HGO (Hessische Gemeindeordnung), wonach er bei einem möglichen "Widerstreit der Interessen" an einer Abstimmung nicht teilnehmen darf.
Jedes Unternehmen ab einer bestimmten Größe hat heutzutage Compliance Regeln.
Nur der Minister und der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium wissen nicht, wie man sich zu benehmen hat. Einfach nur erbärmlich.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "sonst hat hier bald jede finanzstarke Interessengemeinschaft aus dem In- und Ausland ihre eigene Partei..."
Haben die das schon längst ?
zum BeitragAllerdings investieren solche Leute nur dort, wo eine Rendite zu erwarten ist.
Bei Parteien also in Regierungsparteien statt Fundamentalopposition.
Don Geraldo
So wie ich den Artikel lesen, haben wir es hier mit einem jahrelangen Behördenversagen.
zum BeitragWenn die Behörde jetzt noch prüfen muß, ob das Haus überhaupt ein Wohnhaus ist, spricht das eher für die Version des neuen Besitzers, daß es eben kein Wohngebäude ist. Denn statt einer "Überprüfung" hätte ein schneller Blick auf den Bebauungsplan genügen können, und auch die einstige Baugenehmigung sollte in einer gut geführten Baubehörde schnell auffindbar sein.
Dann schein das Haus. überbelegt zu sein. Auch das zu unterbinden fällt in die Zuständigkeit einer Behörde, hoffentlich weiß das Bezirksamt überhaupt, welche.
Und wenn der aktuelle Besitzer sogar selbst eine Brandschutzbegehung verlangt, ist es ein Skandal, wenn die zuständige Behörde diese verweigert. Wenn es dort tatsächlich mal Opfer eines Brandes geben sollte, möchte ich dann nicht in der Haupt der Person stecken, die das zu verantworten hat.
Don Geraldo
Auf Märchenstunde hat die FDP kein Exklusivrecht, die Politik der Grünen ist auch märchenhaft.
zum BeitragMit Verbrennerverbot und Wärmepumpengebot wird erst mal nur der Stromverbrauch deutlich erhöht.
Beim E-Auto wird das zusätzliche CO2 bei der Produktion gegenüber einem einfacher herzustellenden Verbrenner genauso ignoriert wie das CO2 bei der Stromerzeugung. Nur deshalb gilt der 3-Tonnen-SUV als umweltfreundlich und der 3-Liter-Diesel als Umweltsau.
Bei der Wärmepumpe ist es ähnlich. Angesichts des auch wegen des Zusatzbedarfs sehr langsam steigenden Anteils an CO2-freiem Strom hat selbst eine optimal laufende Wärmepumpe noch sehr keinen CO2-Vorteil gegenüber einer Gastherme nach dem Stand der Technik.
Um sich mal die Dimensionen klar zu machen:
Bis 2030 will die Regierung 6 Mio Wärmepumpen erreicht haben. Wenn man die Wärmepumpe inklusive Einbau für 25.000 euro bekommt, sind das zusammen 150 Milliarden Euro, die finanziert werden müssen.
Die CO2-einsparung ist dabei verschwindend gering. Ich empfehle jedem, sich mal die diesbezüglichen Berechnungen von Prof. Vahrenholt anzusehen.
Don Geraldo
Wie sagte mal ein kluger Mann:
"Alles muß sich ändern, damit alles so beliebt wie es ist."
Nach diesem Motto wird auch beim ÖRR verfahren. Es gibt ein kleines Bauernopfer, damit man nichts an den Strukturen ändern muß.
Statt jetzt diesen oder jenen Einzelsender zur Disposition zu stellen , sollte sollte man unabhängig vom Ist-Zustand erst die erforderliche Struktur festgelegt werden.
Braucht man wirklich alle ARD-Sender ?
Der Saarländische Rundfunk und Radio Bremen könnten problemlos mit den größeren Nachbarn SWR und NDR fusionieren. RBB und MDR könnte man auch zusammenlegen.
Schon hätte man nur noch 6 statt 9 Sendern mit den entsprechenden Einsparungen beim Führungspersonal. Denen würde ein regionales Fernsehprogramm verordnet. Eigene Auslandstudios, wie sie z.B. der bayrische Rundfunk betreibt, kann man dann genauso wie die Hauptstadtstudios ersatzlos streichen.
Auch bei den Radiosendern kann man sparen. Bei uns in Hessen betreibt der HR gleich 6 Wellen. Und wenn man während der Nachrichten durchzappt, wird man feststellen, daß jede Welle sich einen eigenen Nachrichtensprecher leistet. Es würde mich nicht wundern, wenn dahinter jeweils noch eine eigene Nachrichtenredaktion mit vielen Mitarbeitern stehen würde.
Aus meiner Jugend weiß ich noch, daß einzelne Radiosprecher gab. Heute treten die meist zu zweit oder manchmal sogar zu dritt auf.
Bei den überregionalen Sendern ist es egal, wie viele Sender es gibt, solange es keine Dreifachstrukturen mit Phönix, Tagesschau24 und ZDF-Info mehr gibt.
zum BeitragTeuer eingekaufte Fremdrechte, egal ob Hollywoodfilme oder Sport, sollte man den Privaten überlassen statt diese wie derzeit zu überbieten.
Stattdessen eine einheitliche Mediathek, in der auch alte gebührenfinanzierte Produktionen unbegrenzt und gratis zugänglich sind. Aktuell gibt es mit ARD+ sogar eine ARD-Mediathek. die trotz Gebühren extra kostet.
Man könnte den ÖRR deutlich günstiger und besser machen, wodurch sich sogar die Akzeptanz für Zwangsgebühren erhöhen würde.
Don Geraldo
[Re]: Der Vorteil von solchen Konstrukten liegt bei den politisch Verantwortlichen.
zum BeitragDie politisch Verantwortlichen haben weiterhin die totale Kontrolle über die Unternehmen. Sie sind nicht mehr an das Besoldungsrecht für den öffentlichen Dienst gebunden und können Irrsinnsgehälter für das Spitzenpersonal ausloben. Statt einem Amtsleiter mit Besoldungsgruppe B3 (Grundgehalt ca. 9.000 Euro im Monat) gibt es dann gern mal gleich mehrere Geschäftsführer mit Gehältern von 200.000 Euro im Jahr aufwärts.
Wird auch auf kommunaler Ebene gern so gemacht.
Ein schöner Nebeneffekt für die Politiker, die jeweils die Macht haben:
Die parlamentarische Opposition hat keinerlei Einblick über das, was dort läuft. Eine Behörde dagegen, selbst Bahn und Post waren das mal, steht unter parlamentarischer Kontrolle.
Don Geraldo
Der "Investor" beabsichtigt ja, während der Vertragslaufzeit mehr Geld rauszuholen, als er reingesteckt hat.
zum BeitragDas ist dann das Geld, daß die Vereine während der Vertragslaufzeit weniger haben. Der gleiche Effekt wäre auch bei einem ganz normalen Kredit gegeben.
Mir erschließt sich nicht, wo da überhaupt der Vorteil für die Vereine liegen soll.
Don Geraldo
Gibt es schon einen Bebauungsplan ?
zum BeitragWenn nicht, hat doch die Stadt alle Zügel in der Hand, egal wem das Gelände gerade gehört.
Don Geraldo
Natürlich hätte die alte Koalition weiterhin eine Mehrheit gehabt. Wenn aber innerhalb dieser Koalition die Grünen stabil belieben, während die SPD drastisch verliert, ist doch offensichtlich, welche Wähler mit dieser Koalition unzufrieden waren.
zum BeitragDie SPD -zumindest die Mehrheit - hat aus dem Wahlergebnis den Schluß gezogen, daß ihr die Koalition mit den Grünen nicht gut getan hat. Für die SPD gab es nur die Alternativen, Gang in die Opposition oder Juniorpartner bei der CDU. Wenn das in die Hose geht bei der nächsten Wahl, bleibt dann immer noch die Opposition oder Juniorpartner bei den Grünen.
Don Geraldo
[Re]: “Der am Montag mit dem Nobelpreis für Medizin ausgezeichnete und bereits drei Tage zuvor verstorbene Forscher Ralph Steinman bekommt den Nobelpreis posthum zuerkannt. Das gab die Nobelstiftung am Montagabend bekannt.“
Drei Tage ist was anderes als vier Jahre. Man kann davon ausgehen, daß der Beschluß, Steinman auzuzeichnen gefällt wurde, als er noch lebte.
Ob eine lebende Franklin statt Wilkins oder mit ihm den Preis bekommen hätte, ist reine Spekulation. Aber gerade in der Wissenschaft zählt nicht die Laborarbeit, sondern die Publikation.
zum BeitragAnsonsten würde kaum ein Professor, aber viele Doktoranden die Nobelpreise bekommen.
Don Geraldo
Ein bißchen oberflächlich, die ganze Analye.
Der nicht ganz unwichtige Transfer von Manuel Neuer 2011 wurde genauso vergessen wie die früher ausgezeichnete Nachwuchsarbeit der Münchner.
Als Neuer als letztes Mosaikstück für eine Weltklassemannschaft dazu kam, spielten mit Badstuber, Lahm, Schweinsteiger, Müller und Alaba gleich fünf Spieler aus der eigenen Jugend.
Die Parallelen zum FC Barcelona, der seine beste Zeit mit den eigenen Jugendspielern Messi, Eto, Xavi, Iniesta, Puyol, Busquets hatte, sind erstaunlich.
Und bei beiden Vereinen begann der Niedergang, als der eigenen Nachwuchs keine Rolle mehr spielte und stattdessen fertige teure Stars eingekauft wurden.
zum BeitragDon Geraldo
"Ende gut, alles gut für die FDP?
Jedenfalls regieren sie, sie haben Einfluss, und daran wird sich erst mal nicht viel ändern. "
Wo ist der Einfluß der FDP erkennbar ?
Ich hatte wirklich mal Hoffnung in die FDP gesetzt, als sie sich mit dem Satz
"Lieber nicht regieren als schlecht regieren." weigerte, die bleiernen Merkel-Jahre zu verlängern.
Jetzt die agiert die Partei nach dem Motto:
"Hauptsache regieren, egal wie."
So eine Partei braucht keiner.
zum BeitragDon Geraldo
Wieviel Kompetenz im Wirtschaftsministerium versammelt ist, konnte man bei den Planungen für eine LNG-Terminal in Lubmin sehen.
zum BeitragDa dort die Pipelines enden, wollte man die schon vorhandene Infrastruktur nutzen.
Und war dann ganz überrascht, als man feststellen mußte, daß im Greifswalder Bodden gar keine Hochseeschiffe fahren können.
Don Geraldo
Natürlich wäre bei einem Nein der Mitglieder die aktuelle SPD-Führung nicht mehr haltbar, und das betrifft ja nicht nur Giffey und Saleh.
Dann müßte erst noch eine neue Führung gefunden werden, die auch den Grünen genehm ist, damit die sich herablassen, jemanden von der SPD ins Amt des Regierenden Bürgermeisters zu hieven.
Oder die Grünen beanspruchen als Entschädigung für die vorherige Zurückweisung das Amt gleich selbst, schließlich liegen sie ja sowieso fast gleichauf mit der SPD.
Aber egal wer letztendlich kandidiert, auf die geheime Wahl im Abgeordnetenhaus wäre ich schon gespannt.
Könnte also sogar auf Neuwahlen hinlaufen, und die zerstrittene SDD könnte sich dann eine Kandidatur sparen.
zum BeitragDon Geraldo
Eigentlich erstaunlich, daß so wenige Leute über Ramadan Bescheid wissen.
Dieses Jahr war schon auffällig, wie viel die Medien, insbesondere die ÖRR, über Ramadan berichtet haben. Da kann noch nicht einmal das Pessach-Fest der Juden mithalten.
Und über die Feste von Hindus, Buddhisten, Sikh, Rastafari, Mormonen etc. hab ich in den gleichen Medien noch nie etwas gehört.
PS:
zum BeitragWas die Moslems fasten nenne, machen andere als Ernährungsmethode das ganze Jahr über. Dann nennt es sich Intervallfasten. Allerdings dann ohne Völlerei zwischen den Fastenintervallen.
Don Geraldo
"Wir müssen aber auch aufarbeiten, warum das Wahlergebnis gerade unter Gewerkschaftsmitgliedern so schlecht war. Anscheinend sprechen wir unser Wählerklientel nicht mehr so gut an, da müssen wir was verbessern."
Erstaunlich, daß der Gewerkschaftssekretär die Probleme seiner Partei erkennt, aber gegen die Koalition mit der CDU ist.
zum BeitragDie Alternative zu dieser Koalition ist nämlich ein "Weiter so" mit Grünen und Linken.
Dabei ist die Partei doch gerade erst dafür bei den Wahlen abgestraft worden.
Don Geraldo
Bei der Grundsteuer war der Staat noch nicht einmal fähig, seinen eigenen Datenbestand vernünftig zu verwalten und zu verarbeiten. Da wurden dann einfach die Grundeigentümer per Bußgeldandrohung gezwungen, die Daten manuell in eine Datenbank einzutragen.
Auch die Wärmewende wird an der Unfähigkeit des Staates scheitern.
Wie wäre es, erst mal klimaneutralen Strom zur Verfügung zu stellen ?
Beim aktuellen Strommix - und der wird noch einige Zeit so bleiben - erzeugt eine moderne Gasheizung vergleichbar viel CO2 wie eine optimal laufende Wärmepumpe.
Und eine nicht optimal laufende Wärmepumpe - in Bestandsbauten werden das die Meisten sein - produziert sogar mehr CO2.
Und welcher Sinn liegt darin, irgendetwas von Fernwärme ins Gesetz zu schreiben, wenn es kaum Fernwärme gibt ?
Wie wäre es auch mit bauen durch den Staat ?
Mit genügend klimaneutralem Strom und Fernwärmesystemen kommt die CO2-einsparung ganz von selbst, ohne teure Zwangsinvestitionen von zweifelhaften ökologischem Nutzen.
zum BeitragDon Geraldo
Was in der Liste komplett fehlt, sind die hohen Zusatzeinnahmen, die Abgeordnete erzielen, die gleichzeitig noch Minister sind. Zusammen mit dem Kanzler sind das 12 Personen. Parlamentarische Staatssekretäre gibt es aktuell sogar 37, soviele wie noch nie.
zum BeitragDon Geraldo
Ich kann nicht beurteilen, ob der Vorschlag sinnvoll ist.
zum BeitragAber immer, wenn mit der CDU eine Partei, die in den letzten 40 Jahren ganze 9 Jahre nicht den Kanzler gestellt hat, einen Vorschlag macht, frage ich mich:
Wenn das so sinnvoll ist, warum kommt der Vorschlag erst jetzt ?
Don Geraldo
"Es ist eben höchste Zeit, dass sich die „Sherlock“- und „Dracula“-Adapteure Steven Moffat und Mark Gatiss des Stoffs annehmen. Sie würden den Kampfhähnen schon den Staub und die toxische Männlichkeit aus den Rheingrafenhosen klopfen."
Zwar nicht von den Genannten, aber immerhin aus Großbritannien ist doch gerade erst eine Version der Drei Musketiere im Kino untergegangen.
zum BeitragLag vielleicht daran, daß man es mit dem Ausklopfen der Männlichkeit und Rücksichtnahmen auf woke Befindlichkeiten, auch mit Hilfe einer diversen Besetzung, etwas übertrieben hat.
Don Geraldo
Wenn im Bericht die These in den Raum gestellt wird, die finnischen Grünen hätten bei den Wahlen wegen ihrer Haltung zur Atomkraft verloren, stellt sich ja die Frage, an wenn ?
Gibt es dort eine atomkraftkritische Partei, die entsprechend zugelegt hat ?
Wenn nicht, sollten solche Andeutungen doch unterlassen werden.
PS:
zum BeitragIch würde mir auch wünschen, eine Erklärung zu bekommen, was der Unterschied ist zwischen deutschen und ukrainischen Atomkraftwerken. Immerhin hat der grüne deutsche Wirtschaftsminister kein Problem damit. Letztere weiter zu betreiben, "da sie nun mal gebaut sind".
Don Geraldo
In vielen Ländern hat man schon Cannabis legalisiert, alles kein Problem.
zum BeitragNur die deutsche Ampel-Regierung schafft es, dafür ein bürokratisches Monster zu entwerfen, das in Zukunft Polizei, Justiz und Verwaltungen als Beschäftigungstherapie dienen wird.
Don Geraldo
[Re]: "Diese Koalition soll nur eines bezwecken: Frau Giffey und einigen "S"PD-Funktionären ihre Ämtchen zu sichern."
Sie haben es vielleicht nicht mitbekommen, aber Frau Giffey hätte einfach nur "Weiter so !" sagen und die bisherige Koalition fortsetzen können.
Dann müßte sie sich nicht ein Ämtchen sichern, sondern hätte ganz einfach ihr bisheriges Amt behalten.
Sie sollten sich vielleicht mal fragen, warum Giffey lieber den schwereren Weg nimmt als noch weiter mit Grünen und Linken zusammen zu arbeiten.
zum BeitragDon Geraldo
Langsam nervt das ständige Durchkauen des gleichen Themas.
Deshalb noch mal zum mitschreiben:
Profisportler werden nicht für eine objektiv meßbare Leistung bezahlt.
Sondern dafür, was andere dafür ausgeben wollen.
Deshalb konzentriert sich der größte Teil des mit Sport umgesetzten Geldes in einigen wenigen Sportarten.
Deshalb verdienen weibliche Tennisprofis auch ein vielfaches von Männern, die Skilanglauf, Eisschnelllauf oder Turnen betreiben.
In der Frauen- Fußballbundesliga sind die ersten 6 Plätze von Mannschaften belegt, die auch in der Herren-- Fußballbundesliga vertreten sind.
zum BeitragDort verdienen die Frauen ganz gut, aber nur weil sie Zuschüsse von den Männern erhalten. Der letzte verblieben Frauenfußballverein, Turbine Potsdam, hat so einen Sponsor nicht. Deshalb sind sie abgeschlagener Tabellenletzter.
Don Geraldo
Es ist ja schon bemerkenswert, wenn ein Tatort ohne politisch korrekte Belehrungen auskommt.
zum BeitragAber der war trotzdem schlecht.
Bei RTL habe ich noch nie eine gute Eigenproduktion gesehen. Aber bei ARD und ZDF ging das doch früher mal.
Warum bringen die trotz irrsinniger Einnahmen nichts mehr zustande ?
Das einzige, das die Gebühren noch rechtfertigt, sind die Mediatheken.
Dort findet man immer wieder Perlen aus skandinavischer oder britischer Produktion.
Ich habe mir anschließend zwei Folgen "Killing Eve" reingezogen.
Grandios.
Don Geraldo
[Re]: "Was bewegt die Menschen so zu wählen?"
Wenn eine Regierung so deutlich abgewählt wird, ist doch offensichtlich die bisherige Regierungspolitik der Grund dafür.
zum BeitragUnd der größtmögliche Gegensatz zur bisherigen Regierung waren nun mal die Wahlen Finnen.
Auch die Regierungswechsel von links nach rechts in Schweden und Italien lassen sich so erklären.
Auch in Frankreich wird es möglicherweise so kommen. Und die ständigen Wiederwahlen des in den deutschen Medien verteufelten Orban hängen vielleicht damit zusammen, daß seine Bürger mit seiner Politik zufrieden sind.
Don Geraldo
Die Bezeichnung "politischer Rockstar" ist entlarvend.
zum BeitragDeutsche Medien neigen dazu, ausländische Politiker aus der Perspektive eines Fans zu beobachten, wenn nur die politisch korrekte Grundrichtung stimmt.
Das war schon bei Obama so, bei der Dame aus Neuseeland und jetzt Marin lief es ebenso.
Und dann herrscht große Verwunderung, wenn die direkten Wähler das ganz anders sehen als die Beobachter aus dem fernen Deutschland.
Andersrum läuft das natürlich genauso.
Deutsche Medien haben bis heute nicht verstanden, warum Orban regelmäßig wiedergewählt wurde, warum Meloni die Wahl in Italien gewann und warum Trump überhaupt ins Weiße Haus kam.
Don Geraldo
Was da jetzt "beschlossen" wurde, ist vollkommen irrelevant.
zum BeitragEntscheidend ist das, was dann in Gesetzestexten steht.
Don Geraldo
Die Grundmandatsklausel ist nicht das Problem, die kann man ersatzlos streichen.
zum BeitragEs war schon bisher nicht nachvollziehbar, daß Abgeordnete mit 2 oder 3 Prozent für ihre Landesliste in den Bundestag einziehen, weil Parteifreunde anderswo ein Direktmandat gewonnen haben.
Problematisch wird doch die ganze "Reform" nur deshalb, weil die Ampel direkt gewählten Abgeordneten ihr Mandat verweigern will. Das würde beim aktuellen Gesetzestext sogar Abgeordnete treffen, die mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, selbst Sieger mit theoretisch 100 Prozent würden leer ausgehen.
Das alles geschieht nur, weil die Ampel die Direktmandate zugunsten von Parteisoldaten auf den Listen entwerten will.
Mich wundert nur, daß man die Direktwahlkreise nicht komplett abschafft und ein reines Verhältniswahlrecht einführt.
Zumindest das wäre ohne Probleme verfassungsrechtlich sauber machbar.
Don Geraldo
[Re]: "ertaunlich, wieviele gegnerInnen dieses volksentscheides sich hier melden."
Einfache Mathematik.
zum BeitragDa nur weniger als 18 Prozent für den Volksentscheid waren, sind sogar in der grünen Hochburg Berlin offensichtlich vier mal so viele Leute gegen diesen Volksentscheid.
Don Geraldo
Die Positionen der politischen Parteien ist doch ziemlich klar:
Auf der einen Seite CDU, FDP, SPD und Grüne, die für die Russlandsanktionen, gegen russisches Erdgas und für schmutziges Frackinggas aus dem Ausland und damit für die Terminals sind, egal was örtliche Vertreter vielleicht sagen..
Daneben die Linke, die mit sich selbst beschäftigt ist und nicht genau weiß, was sie will.
Und auf der anderen Seite die AfD, die lieber heute als morgen wieder russisches Gas abnehmen würde, dann braucht man keine Terminals.
Ich bin wirklich gespannt auf die nächste Wahl dort.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "und immer siegt die macht des geistes über die macht des schwertes."
Aber nur, weil die Macht des Geistes immer bessere Schwerter entwickelte.
Letztlich hatte Herodot recht:
zum Beitrag"Der Krieg ist der Vater aller Dinge."
Don Geraldo
Die Kritik über den Einfluß von van Creveld geht etwas ins Leere, denn Politiker die Clausewitz nicht gelesen haben, haben von van Creveld meistens noch nie etwas gehört.
Dabei muß man wirklich nur diesen einen Satz kennen:
"Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln."
Auch bei Putin habe ich meine Zweifel, daß er wirklich ein politisches Ziel hatte.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: In der Weimarer Republik gab es nur -im Gegensatz zum Kaiserreich - die ach so gerechte Verhältniswahl. Das Ergebnis sollte bekannt sein.
zum BeitragIn Großbritannien gibt es traditionell nur die ungerechte Direktwahl im Wahlkreis. Hitlers britisches Pedant Mosley konnte genausoviele Leute auf der Straße mobilisieren wie Hitler.
Ins Parlament hat es nie auch nur einer aus seiner Partei geschafft.
Don Geraldo
Leider ist das Grundgesetz sehr vage mit seinen Aussagen zur Bundestagswahl. Dort steht zum Wahlvorgang nur:
" Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. "
Aber schon diese geringe Hürde reißt die "Reform" der Ampel locker.
zum BeitragWenn in einem Wahlkreis schon 25% genügt, um ein Mandat zu bekommen, und im Nachbarwahlkreis fällt der Sieger mit 30% raus, kann von gleicher Wahl nicht mehr die Rede sein.
Und wenn der Einzug von 45 direkt gewählten Abgeordneten aus Bayern davon abhängt, ob das CSU-Ergebnis aufgrund der Wahlbeteiligung im Rest des Landes für 5,00% oder nur 4,99% ausreicht, kann von einer unmittelbaren Wahl der Walkreiswähler oder der bayrischen Wähler auch nicht die Rede sein.
Man kann nur hoffen, daß das BuVerfG diesen Irrsinn stoppt. Aber angesichts der unsinnigen Urteile in den letzten Jahren ist das nicht sicher.
Don Geraldo
Ist es nicht vollkommen irrelevant, warum ein Schwangerschaftsabbruch vorgenommen wird ?
zum BeitragEntweder man ist für ein liberales Abtreibungsrecht, bei dem die Frau alleine die Entscheidungsgewalt hat.
Oder man ist für staatliche Repression.
Aber ein Abbruch wegen Trisomie 21 ist genau so legitim wie jeder andere Grund.
Don Geraldo
Die FIFA hat 211 Mitglieder, und die Macht von Infantino wie zuvor von Blatter basiert darauf, daß die Stimme des kleinsten Zwergstaats so viel zählt wie die des fünffachen Weltmeisters Brasilien.
zum BeitragDie gerade mal 8 Verbände, die bisher Weltmeister wurden, sollten austreten und ihr eigenes Ding machen. Die verbliebenen 203 Fifa-Mitglieder können dann weiter Krönungsmessen zelebrieren oder sich ohne Stimmrecht dem neuen Club anschließen. nicht korrupte Verbände können ja dann nach und nach Vollmitglieder werden.
Aber die Gründer müssen immer das Sagen haben.
Don Geraldo
Die Grünen gehen in fast allen Bezirken, wo das rechnerisch geht, Koalitionen mit der CDU ein.
zum BeitragSind das die gleichen Grünen, die die SPD attackieren, weil diese auf Landesebene lieber mit der CDU als mit den Grünen koalieren will ?
Glaubwürdigkeit sieht irgendwie anders aus.
Don Geraldo
[Re]: Der Mann ist 76, der wird keinen Posten egal wo mehr bekommen.
zum BeitragDeshalb kann er ja sagen was er will, ohne auf Parteitaktik Rücksicht nehmen zu müssen.
Don Geraldo
[Re]: "Ganz abgesehen davon, dass eine Großstadt dann alle ihre Abgeordneten nach Berlin schicken könnte bei strategisch denkenden Wählern und ganz Mecklenburg oder auch Schleswig-Holstein gar keinen mehr."
Schon jetzt gibt es neben den Wahlkreisen für jedes Bundesland eigenen Landeslisten.
Bei der aktuellen gesetzlichen Größe wären das 22 Direkt- und Listenabgeordnete für Schleswig-Holstein und 12 für Mecklenburg-Vorpommern.
zum BeitragDie könnte man problemlos mit panaschieren und kumulieren wählen, das Wahlverhalten in Berlin hätte darauf keinen Einfluß.
Und bei den großen Bundesländern könnte man mehrere regionale Listen wählen, in Bayern z.B. legt man sowieso großen Wert auf die Eigenständigkeiten der sieben Regierungsbezirke.
Don Geraldo
Meine Phantasie reicht aktuell nicht aus, um mir vorzustellen, was bundesweit medial los gewesen wäre, die Trauerfeier für die meist muslimischen Amok-Opfer in Hanau wäre ohne Rücksprachen mit Überlebenden und Angehörigen ausgerichtet worden von einer islamfeindlichen christlichen Freikirche.
zum BeitragUnd in Hamburg praktizieren sie genau das.
Um das angemessen zu bezeichnen, fehlt mit nicht die Phantasie, sondern die Worte, wenn man nicht auf angemessene Beleidigungen und andere Verbalinjurien zurückgreifen will.
Don Geraldo
Die Diskussion über irgendwelche neuen Sondersteuern für Reiche lenkt davon ab, daß diese Leute ja noch nicht mal die derzeitigen Steuern zahlen.
zum BeitragJeder Tante-Emma-Laden muß für seinen Laden Grundsteuer bezahlen, dazu kommt die örtliche Gewerbesteuer sowie die hohe deutsche Einkommensteuer.
Konzerne wie Amazon dagegen müssen noch nicht mal auf die Cayman-Inseln. Schon eine Steuersitz in den EU-Staaten Luxemburg oder Irland reicht, um kaum Steuern zu zahlen.
Und selbst angeblich sozial engagierte Musiker zahlen kaum Steuern, selbst wenn der Wohnsitz nicht in einem Steuerparadies ist. Dazu werden einfach die Verwertungsrechte für die Musik an eine Gesellschaft in einem EU-Steuerparadies übertragen und die Lizenzgebühren dort extrem niedrig versteuert.
Dabei zahlt der Musiker dann Lizenzgebühren für seine eigenen Werke, um sie auf der Bühne aufführen zu dürfen.
Don Geraldo
Das Grundproblem am deutschen Wahlrecht ist doch, daß zwei vollkommen unterschiedliche Wahlsysteme (Verhältniswahl und Direktwahl) miteinander vermengt werden.
Daran ändert auch dieser untaugliche Reformversuch nichts
Das Grundgesetz schreibt überhaupt kein Wahlsystem vor.
In Art. 38 heißt es nur:
(1) 1Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Nach der geplanten Reform wählen einige Wähler ihren örtlichen Kandidaten direkt, bei anderen Wählern fällt die Direktstimme unter den Tisch trotz Wahlkreisgewinn.
Eine "gleiche" Wahl wie vom GG vorgeschrieben ist das dann nicht, und das müßte auch das BuVerfG so sehen.
Dazu kommt noch, daß erst nach Auszählung ALLER Stimmen klar ist, welcher siegreiche Direktkandidat sein Mandat auch erhält.
Das widerspricht der vom GG vorgeschriebenen "unmittelbaren" Wahl, auch das wird das BuVerfG so monieren.
Dabei gibt es in vielen Kommunalwahlgesetzen mit dem Kumulieren und Panaschieren eine funktionierende Kombination aus Direktwahl und Verhältniswahl. Zumindest bei uns in Hessen gibt es keine Wahlkreise, und jedes Parlament hat unabhängig vom Wahlausgang die gesetzlich vorgesehene Größe.
Für den Elfenbeinturm in Berlin aber vielleicht zu einfach.
zum BeitragZumal bei solchen offenen Listen die Wähler und nicht irgendwelche Hinterzimmerstrippenzieher bestimmen, wer letztlich ins Parlament einzieht.
Don Geraldo
Danke für das Interview.
Was ist so schlimm daran, 2 Stunden ÖPNV zu nutzen statt einer 45minütigen Spritztour mit dem eigenen Auto ?
Mehr Selbstentlarvung dieser Heuchler war noch nie.
zum BeitragDon Geraldo
Wenn man sich die letzten Wahlergebnisse ansieht, ist die Verzwergung der SPD doch schon ziemlich weit fortgeschritten, zumindest in Berlin.
zum BeitragDen Grünen ist die Koalition mit der SPD dagegen nicht schlecht bekommen, sie blieben ja relativ stabil.
Giffey liegt ja nicht falsch mit ihrer Schlußfolgerung, daß trotz SPD-Führung eher Politik gemacht wurde für das Grünen-Klientel als für sozialdemokratisch orientierte Wähler.
Deshalb sind diese in Scharen zur CDU übergelaufen, und mit noch mehr grüner Klientel-Politik wird man die nie mehr zurückbekommen. Und genau das haben die Grünen angesichts ihres eigenen Erfolges und der Verluste des Koalitionspartners gefordert.
Giffey hat endlich die Notbremse gezogen, aber viele SPD- und Juso-Funktionäre standen den Grünen schon immer deutlich näher als ihrer eigenen Wählerschaft, deshalb die parteiinterne Kritik an Giffeys Kurswechsel.
Don Geraldo
"Dass die EU-Mitgliedstaaten den im vergangenen Jahr gefallenen Beschluss noch einmal bestätigen, galt eigentlich als reine Formsache."
Was ist denn das für ein Demokratieverständnis ?
In einem demokratischen System ist ein Beschluss ist erst dann gefaßt, wenn er formal gültig ist.
zum BeitragUnd gültig ist er erst, wenn alle, die zustimmen müssen, auch zugestimmt haben.
Da dies hier nicht der Fall ist, gibt es auch keinen Beschluß, fertig.
Don Geraldo
[Re]: "Die ganze Sache kommt mir etwas sehr ergebnisorientiert und inkonsequent vor, oder wo liegt mein Denkfehler?"
Sie sehen das vollkommen richtig, der Denkfehler liegt bei den Grünen.
zum BeitragIch finde es erschreckend, daß das Bundesschiedgericht eine vollkommen klare Regelung in den Parteistatuten ignoriert und neue Regeln vorgibt.
In einer demokratischen Partei wäre dafür der Bundesparteitag zuständig, der dann entsprechend die Satzung ändern müßte.
Don Geraldo
2021 lag die gesetzliche Durchschnittsrente bei Frauen im Schnitt bei 856,05 Euro, Männer erhielten durchschnittlich 1203,53 Euro.
zum BeitragDer Unterschied beträgt also fast 40 Prozent.
Wirklich interessant ist allerdings der Vergleich zu Beamtenpensionen.
Da gibt es nämlich eine Mindestpension von 1800 Euro im Monat, sobald man 5 Jahre Beamter oder Beamtin war.
Die Diskussion über Gendergerechtigkeit lenkt nur ab von der großen Ungerechtigkeit, die sehr real ist .
Don Geraldo
Die Wahrheit ist auf´m Platz, diese alte Wahrheit wird sich auch bei diesen beiden Mannschaften durchsetzen.
zum BeitragWenn die kritisierten Trainer auch ohne die Protestierenden Erfolg haben, wird der Protest verpuffen.
Don Geraldo
Der Autor will offensichtlich Volksabstimmungen nur dort, wo er glaubt das das Volk seiner Meinung ist.
zum BeitragAber Meinungen können sich ändern.
2014 war die Wohnungsnot noch nicht so extrem. Also kann eine aktuelle Abstimmung zum Tempelhofer Feld heute ganz anders ausfallen. Wobei es wirklich Unsinn ist, eine Brachfläche mitten in der Stadt dauerhaft brach liegen zu lassen. Entweder bebauen oder renaturieren, aber nicht alle beim alten lassen.
Don Geraldo
Offensichtlich war die Frau zu klug und vorausschauend.
zum BeitragDann wird sie halt abserviert.
Erinnert irgendwie an Bayer und Monsanto, da wurden die warnenden Stimmen auch abserviert.
Don Geraldo
[Re]: Im Gegensatz zu Volksverhetzung ist Beleidigung kein Offizialdelikt.
zum BeitragEs hätte also jemand, der sich durch die Äußerungen beleidigt gefühlt hat, Anzeige erstatten müssen.
Aber gerade weil die Äußerungen sehr allgemein gehalten sind wäre es problematisch, eine persönliche Betroffenheit nachzuweisen.
Don Geraldo
[Re]: Wenn die Familie Klatten/Quand einen Teil ihres Aktienpaketes verkaufen müßte, welchen negativen Einfluß sollte das auf die Arbeitsplätze bei BMW haben ?
zum BeitragDon Geraldo
Die Ankündigung von "persönliche Gespräche" hört sich eher wie eine Drohung an.
Man will wohl verhindern, daß die Betroffenen sich gemeinsam wehren.
PS: Wenn die Wohnungen doch angeblich 2023/24 abgerissen werden sollen, warum hat man gerade erst noch jemanden einziehen lassen ?
Entweder ist der Termin eine Lüge, oder das Unternehmen ist noch schlechter geführt als man es nach den bisher vorliegenden Fakten vermuten könnte.
PS2: Wenn man Stimmung gegen Flüchtlinge machen will, hätte man genauso vorgehen müssen.
zum BeitragDummheit oder Absicht ?
Don Geraldo
Ich würde die Erbschaftssteuer komplett abschaffen !
zum BeitragUnd stattdessen in Zukunft Einkommen aus Erbschaft genauso behandeln wie Einkommen aus Erwerbsarbeit.
Dann hätte man eine Steuer abgeschafft und trotzdem die Steuereinnahmen deutlich gesteigert. Und zwar so deutlich, daß sogar die Steuersätze gesenkt werden könnten.
Don Geraldo
[Re]: "Eine Doktorarbeit soll bzw muss einen neuen Beitrag zum Wissen der Menscheit liefern den es vorher nicht gab."
Das kann so nicht stimmen.
Die mit Abstand meisten Doktortitel werden an Humanmediziner für ihre Doktorarbeiten verliehen.
Das sind jährlich Tausende, und ich bezweifle, daß es im Bereich der Humanmedizin so viele neue Erkenntnisse geben kann.
Der menschliche Körper ist zu Gänze erforscht, und so viele neue Heilmittel kann es auch nicht geben.
Das ist wirklich nur eine Fließarbeit, wobei der Umfang solcher Arbeiten gerade bei den Ärzten überschaubar ist. 50-100 Seiten gingen anderswo noch nicht mal als Bachelorarbeit durch.
zum BeitragBei den Juristen ist es ähnlich.
Die schreiben zwar deutlich mehr, aber neue Erkenntnisse gibt es auch keine.
Don Geraldo
[Re]: "Die LG macht eigentlich nichts, was in moralischer Sicht unannehmbar ist."
Ich halte es schon für moralisch unannehmbar, in das Leben von Hunderten oder Tausenden Menschen einzugreifen.
zum BeitragZumal es sich dabei nicht um die Mächtigen handelt, die die die von der LG beanstandeten Mißstände ändern könnten.
Sondern um normale Menschen auf dem Weg zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen, die ihre Kinder abholen oder Kranke Angehörige besuchen wollen.
Aber die Blockade von Behörden, Ministerien, Firmen, Gerichten oder Parlamenten hätte vielleicht weniger Wohlwollen vor Gericht zur Folge.
Dann würde vielleicht wirklich mal einer im Knast landen statt statt im Flieger nach Bali.
Diese Leute sind nicht nur anmaßend, sondern auch feige.
Don Geraldo
Eigentlich könnte es dem normalen Fußballfan egal sein, welcher von Katar gepamperte Club die nächste Runde erreicht.
zum BeitragAber von zwei solchen Übeln sind sogar die Bayern das kleinere Übel.
Das Grundproblem bei PSG ist, daß man im Zweifelsfall lieber den besser vermarktbaren als den besser in die Mannschaft passenden Neuzugang bevorzugt.
Weil er dagegen aufbegehrte hat man deshalb seinerzeit Tuchel gefeuert, und daran wird auch in Zukunft jeder Trainer scheitern.
Aber auch mit der vorhandenen Mannschaft kann man die Bayern schlagen.
Don Geraldo
[Re]: "Ich würde eher sagen, dass z.B. die Arbeitsverweigerung von Wissing beim Klimaschutz und das generelle Auftreten der Partei als regierungsinterne Opposition und Bremsklotz bei wichtigen Vorhaben schaden."
Das Problem der FDP bei ihren eigenen Wählern ist doch nicht, daß die Pläne der Grünen blockiert werden.
zum BeitragSondern daß zuviele der Grünen-Pläne durchgewunken werden und Widerstand bestenfalls verbal geleistet wird.
Don Geraldo
[Re]: Wenn eines der SPD mehr als alles andere geschadet hat, dann ist es die in vielen Bereichen disfunktionale Verwaltung nach über 20 Jahren SPD-Herrschaft.
zum BeitragUnd da glauben Sie, ein Studienabbrecher, dessen einzige Berufserfahrung außerhalb des Berufspolitikertums eine kurze Zeit in einem Callcenter ist, könnte diese Verwaltung wieder funktionsfähig machen.
Don Geraldo
"Es steht wohl eindeutig fest, dass die Gründe für die Wahlniederlage in der SPD und an der Regierungspolitik von Frau Giffey zu finden sind."
So eindeutig ist das nicht, schließlich haben alle drei Regierungsparteien verloren.
zum BeitragDaß die Grünen am wenigsten und die SPD am meisten verlor kann auch daran liegen, daß die Grünen-Wähler halbwegs zufrieden waren, während viele SPD-Wähler enttäuscht sind.
Also hat eine SPD-Regierung zuwenig SPD-Politik und zuviel Grünen-Politik gemacht.
Darüber sollten die Sozis mal nachdenken.
Don Geraldo
[Re]: Die Frage ist doch Nonsens.
zum BeitragAuf kommunaler Ebene gibt es Ortsbeiräte mit gerade mal 10 Mitgliedern. Da braucht man schon 10 Prozent der Stimmen, um ein Mandat zu bekommen.
Und bei der letzten Europawahl - da gibt es keine 5-Prozent-Hürde mehr -bekamen 5 Parteien mit 243.000 bis 540.000 Stimmen je einen Sitz.
Don Geraldo
"Das ist der Grund, warum selbst Feminist:innen das Selbstbestimmungsrecht der Frau einschränken wollen, wenn es um späte Abbrüche geht. Alles andere wäre behindertenfeindlich, in Deutschland nach der NS-Euthanasie ein No-Go, sagen sie."
Es wird immer absurder.
zum BeitragWenn Frauen - aus welchen Gründen auch immer - kein Kind will, ist ein Abruch legitim. Wenn die gleiche Frau kein behindertes Kind will, ist der Abbruch plötzlich die Wiederkehr der NS-Zeit.
Und mit welcher Logik ist die Tötung eines Kindes direkt nach der Geburt Mord, während die Tötung des gleichen Kindes unmittelbar vor der Geburt eine erlaubte Abtreibung ist ?
Don Geraldo
Bei jeder sich bietenden Gelegenheit wird die undemokratische 5%-Hürde verteidigt mit dem Hinweis auf die angebliche Zersplitterung des Reichstages in der Weimarer Republik.
Aber auch durch ständige Wiederholung wird diese falsche Behauptung nicht wahrer.
Bei der Reichstagswahl Juli 1932 erreichten die Nazis gerade mal 37,3 Prozent, die vier größten Nicht-Nazis hatten zusammen 57,5 Prozent.
Bei der Reichstagswahl November 1932 sank der Anteil der Nazis auf 33,1 Prozent, die vier anderen Parteien hatten zusammen 60,6 Prozent.
Trotzdem wurde Hitler auf Grundlage dieses schlechten Wahlergebnisses im Januar 1933 Kanzler.
Und selbst bei der schon nicht mehr wirklich freien Wahl im März 1933 erreichten die Nazis nur 43,9 Prozent, während es ein Mehrheit von 52,6 Prozent gegen sie gegeben hätte, wenn sich die anderen Parteien hätten einigen können.
Die Kleinstparteien haben bei all dem nie eine Rolle gespielt und tragen auch keine Schuld an der Abschaffung der Demokratie und der Errichtung der NS-Diktatur.
zum BeitragDie heutige 5%-Hürde hat nichts mit der Nazizeit zu tun, sie wurde eingeführt um neuen Parteien das Leben schwer zu machen. Hat ja auch ganz gut geklappt, die einzigen Neugründungen die sich je etablieren konnten sind die Grünen und die AfD.
Don Geraldo
"Dass die Bundesregierung bislang Fragen nach dem Ermittlungsstand „aus Gründen des Staatswohls“ nicht beantwortet, erscheint dabei nicht unbedingt hilfreich."
Wenn die Bundesregierung nichts wüßte, würde sie das auch so kommunizieren.
Also weiß sie etwas.
Wenn sie etwas weis, aber nicht dies soll nicht an die Öffentlichkeit, kann man nur spekulieren warum sie etwas vertuschen will.
Kleiner Tipp:
zum BeitragDa wir laut Bundesaußenministerin sowieso im Krieg mit Rußland sind, würde die Vertuschung einer russischen Tatbeteiligung keinen Sinn manchen und bestimmt nicht im Staatswohl sein.
Und ansonsten bleiben nicht mehr viele Tatverdächtige.
Also ist anzunehmen, daß Hersh richtig liegt.
Don Geraldo
[Re]: "Eingriff in die Kunstfreiheit"
Sie haben es vielleicht nicht mitbekommen, aber das geht zurück auf die Entscheidung des Künstlers, der das Theaterstück geschaffen hat.
Und angesichts dessen, was Shakespeare, Goethe und Co seit Jahrzehnten auf den Bühnen der Welt angetan wir, kann man seine strikten Vorgaben verstehen.
zum BeitragDon Geraldo
Mit der gleichen Logik könnte man auch die Polizei komplett abschaffen.
zum BeitragDenn obwohl es sie gibt, gibt es auch Verbrechen.
Don Geraldo
[Re]: Vonovia kann doch nicht verhindern daß die Stadt selbst baut.
zum BeitragWarum tut sie es denn nicht ?
Don Geraldo
Ist doch logisch, daß die Luft raus ist, wenn sie denn je drinnen war.
zum BeitragDenn obwohl die aktuelle Landesregierung kläglich versagt hat - die Unfähigkeit eine Wahl fehlerfrei zu organisieren ist ja nur einer von vielen Punkten - hat sie in allen Umfragen immer eine stabile Mehrheit.
Und trotz des Umfrage-Höheflugs wird die CDU nur mit einer der bisherigen Regierungsparteien an die Regierung kommen.
Dann gibt es vielleicht ein paar neue Gesichter auf der Regierungsbank, aber bestimmt keine wirklich neue Regierungspolitik.
Die einzige Chance, daß sich wirklich etwas ändert gibt es nur, wenn AfD und FDP deutlich zulegen und eine der sonstigen Parteien (vielleicht Tierschutzpartei) den Einzug ins Parlament schafft. Dann würde sich etwas bewegen.
Don Geraldo
[Re]: In Frankfurt am Main wurden bei der letzten Kommunalwahl 93 Stimmen von jedem wähler per Kumulieren und Panaschieren verteilt.
zum BeitragUnd im Gegensatz zur Landtagswahl in Berlin lief das alles fehlerfrei.
Dabei könnte man die Wahlbezirke so einteilen, daß deutlich weniger Stimmen zu verteilen sind.
In Bremen gibt es aktuell ganze zwei Wahlkreise, das bedeutet vier Bundestagssitze nach gesetzlicher Größe.
Da wäre die Auszählung mit Kumulieren und Panaschieren ja einfacher als die aktuell getrennte Auszählung von Erst- und Zweitstimme.
Don Geraldo
Habe ich das wirklich richtig verstanden:
Drei der Sachverständigen haben selbst mitgewirkt beim Gesetzentwurf.
Dann sollte man diese Leute auch als das bezeichnen was sie sind, nämlich Vertreter der Fraktionen.
Das Grundproblem am aktuellen Bundestagswahlrecht ist doch, daß Verhältniswahl und Direktwahl miteinander vermischt werden, obwohl sie nichts miteinander zu tun haben.
Und keine der Bundestagsparteien will etwas daran ändern.
Auch bei der sogenannte Reform der Ampelparteien können auch in Zukunft Überhang- und Ausgleichmandate entstehen, es verschiebt sich dabei nur etwas die Gewichtung zwischen Direkt- und Listenmandat zu Gunsten der Listen.
Das liegt wahrscheinlich daran, daß die Parteien und damit deren Führungen zu 100 Prozent die Listen bestimmen. Bei Direktmandaten kann immer mal einer gewählt werden, der der Parteiführung ein Dorn im Auge ist.
Man denke an Ströbele, Bosbach oder Gauweiler, die immer unabhängig waren und auch mal gegen die Parteilinie stimmten.
Bei Kommunalwahlen in Hessen gab es übrigens noch nie ein Parlament, daß größer war als gesetzlich vorgesehen.
Aber offene Listen mit Kumulieren und Panaschieren verbinden zwar Direkt- und Verhältniswahl ohne die Nachteile des Bundestagswahlgesetzes, aber der Einzug ins Parlament wird dann nicht mehr von den Parteien bestimmt, sondern direkt von den Wählern.
Und genau das wollen die Parteien nicht. Dabei wäre das die Lösung aller Probleme.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: "Das sehen auch die gemeinnützigen Gesellschaften nicht anders. Die haben ihre Neubauprojekte auch drastisch reduziert."
Das ist der entscheidende Punkt.
Und die Enteignungsphantasien mancher Politiker sichern vielleicht den Bestandsmietern das aktuelle Mietniveau und damit diesen Politikern deren Stimmen, aber die Bereitschaft neu zu bauen für Privatunternehmen wird gegen Null gehen.
Da Enteignungen auch noch viel Geld kosten, sollte die Öffentliche Hand mit diesem Geld eigene Wohnungen auf eigenem Gelände bauen.
zum BeitragDiese zusätzlichen Wohnungen würden den Markt entspannen und wären jeder Spekulation dauerhaft entzogen.
Don Geraldo
[Re]: Wenn die Wohnungen schon abgeschrieben waren, kann man den kompletten Cash-Flow aus dem Wohnungsverkauf als Gewinn verbuchen. Vielleicht ist es ja sogar Geschäftsprinzip, Wohnungen zu verkaufen, sobald sie abgeschrieben sind.
zum BeitragOb der hohe Gewinn im Verhältnis zum Umsatz auf den Verkauf der Wohnungen zurückzuführen ist. ließe sich leicht überprüfen durch den Vergleich mit den Ergebnissen früherer Jahre, sofern da keine Unternehmensteile verkauft wurden.
Don Geraldo
Das Bundesverfassungsgericht ist keine Revisionsinstanz für Landesverfassungsgerichte.
Deshalb wäre die einzige juristisch saubere Vorgehensweise die Nichtannahme der Anträge gegen die Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichts gewesen.
Das das Gericht das nicht getan hat, zeigt wie sehr dort mittlerweile juristischer Sachverstand fehlt, seit es in der Ära Merkel mit willfährigen Parteisoldaten ohne ausreichende juristische Qualifikation besetzt und damit extrem politisiert wurde.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Dann müße Renate Künast für Sie sehr weit rechts stehen, die zieht sogar vor Gericht wegen Angriffen auf ihre Ehre.
zum BeitragDon Geraldo
Was war jetzt der Fehler von Frau Baerbock ?
Daß sie fälschlich Deutschland als kriegsführende Macht gegen Russland bezeichnet, oder daß sie den schon praktizierten Krieg gegen Russland zugibt ?
Im ersten Fall müßte der Bundeskanzler sie entlassen, im zweiten Fall müßte die komplette Bundesregierung zurücktreten.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Lieber Johannes Cibo,
vielen Dank für diese klaren Worte
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Ich bin selbst schon lange aus der katholischen Kirche ausgetreten, obwohl. oder gerade weil ich mich viel mit Theologie beschäftigt habe.
zum BeitragIch habe noch nie einen Katholiken getroffen, der sich über die Grundlagen seines Glaubens Gedanken gemacht hätte. Und zu diesem Glauben gehört auch die Ablehnung von Schwulen und Lesben.
Wem das nicht gefällt, der soll gefälligst austreten oder versuchen Papst zu werden.
Don Geraldo
"Der Landesverband ist also deutlich linker als die Chefin. Wäre die weg vom Rathausfenster, ist eine Juniorpartnerschaft mit der CDU kaum attraktiv."
Ist eine Juniorpartnerschaft mit den Grünen wirklich attraktiver ?
Für die linke Mehrheit der SPD vielleicht, aber es gibt ja auch noch andere.
zum BeitragUnd ob die alle bei einer geheimen (und knappen) Wahl für eine Grüne als Bürgermeisterin stimmen würden ?
Don Geraldo
Kinder werden ohne gefragt zu werden schon im Säuglingsalter bei einer Kirche als Mitglied angemeldet.
zum BeitragAber irgendwann ist jeder alt genug, über eine weitere Mitgliedschaft selbst zu entscheiden.
Wem die katholische Kirche zu katholisch ist, der soll sie halt verlassen.
Ich kann ja auch in einer Fußballmannschaft nicht verlangen, daß in Zukunft Handball gespielt wird, weil ich auf Fußball keine Lust mehr habe.
Dann muß ich die Mannschaft halt verlassen und mir eine passende suchen.
Don Geraldo
"Der deutsche Text war korrekt, im englischen stand noch an einer Stelle der September."
Wer ist überhaupt auf die Schnapsidee gekommen, in einer Wahlbenachrichtigung eine Fremdsprache zu verwenden.
zum BeitragOder gibt es in Berlin Wahlberechtigte, die gar kein Deutsch können ?
Don Geraldo
[Re]: Meinen Sie mit UK und seinen Ex-Kolonien die beiden Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, die in Deutschland erst eine richtige Demokratie eingeführt haben ?
Das konnten sie, weil diese Länder schon seit Jahrhunderten Demokratien sind.
So schlecht kann also das dort seit Jahrhunderten bewährte Mehrheitswahlrecht gar nicht sein.
PS: Wenn für Sie die Wahlprogramme so wichtig sind, was ist mit neuen Aufgabenstellungen, die in den Programmen gar nicht vorgesehen waren ?
zum BeitragDa ist es nicht schlecht, wenn die Entscheidungen getroffen werden von Menschen, denen man vertraut.
Zumal man eher Menschen vertrauen kann als Schriftstücken.
Don Geraldo
Der Kommentator ist wirklich promovierter Jurist ?
Gerade von einem Juristen sollte man doch erwarten können, daß er mal einen Blick auf Artikel 28 des Grundgesetzes wirft:
"In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist."
Das entscheidende Wort ist dabei unmittelbar.
Der Gewinner eines Wahlkreises erhält sein Mandat unmittelbar von den Wählern im Wahlkreis.
Dabei ist es im aktuellen Wahlgesetz irrelevant, ob der Gewinner eine absolute oder eine relative Mehrheit hat.
Genau so unmittelbar wäre die Wahl bei einer reinen Verhältniswahl.
Wenn der Gewinner eines Wahlkreises ein Mandat nur dann bekommt, wenn in anderen Wahlkreisen oder bei der Listenwahl bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, ist die Unmittelbarkeit nicht mehr gegeben, die Wähler im betreffenden Wahlkreis haben dann nämlich keinen unmittelbaren Einfluß mehr auf die Mandatsvergabe.
Gleichzeitig ist auch die Gleichheit der Wahl nicht mehr gegeben, wenn einige Wähler ihren Abgeordneten direkt wählen dürfen, andere dagegen nicht.
In Bayern z.B. würde das bedeuten, daß die Grünen-Abgeordnete Jamila Schäfer ihr mit 27,5 Prozent gewonnenes Direktmandat behalten würde, während mehrere CSU-Abgeordnete mit teilweise sogar höheren Ergebnissen kein Mandat erhalten würden.
Die Idee der Ampel ist so offensichtlich verfassungswidrig, daß man sich fragt, wieso es in gleich drei Bundestagsfraktionen so wenig juristischen Sachverstand geben kann.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Das Problem ist nicht, daß Bildung Ländersache ist, sondern wie die Länder es machen.
Bei uns in Hessen sind die Landkreis bzw. kreisfreien Städte Schulträger. Die sind zuständig für die Gebäude und die Lehrmittel, aber auch für grundsätzliche Entscheidungen, z.B. ob eine Gesamtschule oder Gymnasium/Realschule/Hauptschule betrieben wird. Beim Schulträger sind auch Hausmeister und Sekretariat beschäftigt.
Das Staatliche Schulamt beschäftigt die Lehrer und verteilt sie an die Schulen. Es gibt für fast jeden Schulträger ein eigenes, aber es untersteht dem Kultusministerium. Neben Verwaltungsbeamten gibt es dort auch eine Unmenge an Lehrern, die noch nie einen Schüler gesehen haben, aber an den Schulen fehlen.
Für Sozialarbeit und Schulpsychologe (falls vorhanden), aber auch Nachmittagsbetreuung ist wiederum die Wohngemeinde zuständig.
Die meisten Eltern halten den Rektor für wichtig, aber der ist weder beim Hausmeister, noch dem Sekretariat, den Lehrern oder den Sozialarbeitern und Psychologen weisungsbefugt.
Bei diesem organisatorischen Flickenteppich (viele Köche verderben den Brei) braucht man sich nicht zu wundern, daß das System Schule nicht funktioniert.
zum BeitragUnd dann kommen noch die Inhalte dazu.
Don Geraldo
Wie schaffen die das eigentlich ?
Eine Mindestrente, höher als bei uns die Durchschnittsrente nach 45 Jahren Beitragszahlung.
Dazu ein Renteneintrittsalter, daß auch in Zukunft noch unter dem liegt, das wir früher schon hatten, vom aktuellen ganz abgesehen.
Wahrscheinlich sind auch die Beiträge noch niedriger als bei uns.
Die Frage ist vielleicht nicht, wieso fast alle Nachbarländer mittlerweile ein besseres Rentensystem als wir haben. Sondern vielmehr, warum ist es bei uns so schlecht.
zum BeitragVielleicht weil alle Entscheidungsträger in Deutschland entweder pensionsberechtigt sind oder private Altersvorsorge treffen dürfen.
Die sind von ihren eigenen schlechten Entscheidungen schlichtweg nicht betroffen.
Und wir Deppen wählen die immer wieder und beschweren uns über das Rentensystem, statt wirklich was zu unternehmen.
Don Geraldo
Ein ziemlicher Nonsens-Beitrag.
Darts hat nichts mit Taktik zu tun.
Jeder Spieler ist bei jedem Leg bestrebt, einen perfekten 9-Darter zu erreichen. Erst wenn das nicht klappt (wie meistens), muß der Spieler anfangen zu rechnen bevor er seinen nächsten Wurf setzt.
Der allergrößte Nonsens ist aber Online-Darts.
zum BeitragWer den Lautstärkepegel wie im Ally Pally nicht erträgt, sollte gar nicht erst versuchen, professionell Darts zu spielen.
Don Geraldo
Für eine Untersuchung beim HNO-Arzt müssen ja zumindest Hals und Nase zugänglich sein.
zum BeitragWo also ist das Problem ?
Solange die Frau diese Verschleierung trägt und sich weigert, diese abzulegen, kann sie nicht untersucht werden.
Don Geraldo
"Harry und Meghan sehen nicht ein, dass für Angehörige des Königshauses besondere Regeln gelten."
Genau diese besonderen Regeln nimmt er doch permanent für sich in Anspruch.
Was würde wohl mit einem normalen Soldaten passieren, der Details seiner Einsätze öffentlich ausplaudert ?
Eine Anklage wegen Geheimnisverrat wäre noch das Geringste.
Und für jemanden, der sich ständig darüber beschwert, daß die Medien sein Privatleben öffentlich machen, trägt er sehr viel Privatleben selbst in die Medien.
zum BeitragDon Geraldo
Wenn man den Umfragen glauben darf, ist eine Mehrheit der Berliner unzufrieden mit der aktuellen Regierung.
Und in den gleichen Umfragen wird diese Regierung im Amt bestätigt.
Muß man als Nicht-Berliner nicht verstehen.
Muß man als Nicht-Berliner aber mitbezahlen, solange der Länderfinanzausgleich nicht geändert wird.
Ich hoffe, Söder läßt seinen Worten auch mal Taten folgen.
PS: Solange die FDP im Bund einer rot-grünen Regierung zur Mehrheit verhilft, sind Berliner Abgrenzungen zu den Grünen nicht sehr glaubwürdig.
zum BeitragDon Geraldo
Vergleichbare Fälle gab und gibt es ja auch andernorts.
zum BeitragIch habe mittlerweile das Gefühl, man muß nur ein angebliches Interesse von Neonazis lancieren, um die etablierte Politik zu animieren, endlich Geld zur Erhaltung alter Immobilien in die Hand zu nehmen.
PS: Hat die Weisenoher Klosterbräu noch was mit dem Gebäude zu tun ?
Don Geraldo
Viele Klagen werden vom Bundesverfassungsgericht gar nicht erst angenommen.
zum BeitragSo hätte eigentlich auch bei der Klage gegen das Urteil des Berliner Verfassungsgericht verfahren werden müssen, denn das BVerfG ist keine Berufungsinstanz für Landesverfassungsgerichte.
Entweder will das aktuelle Gericht 70 Jahre Verfassungsrechtsprechung ändern, oder nach der extremen Politisierung des Gerichts in den letzten Jahren ist dort einfach nicht mehr genügend juristische Kompetenz vorhanden.
Don Geraldo
"Erst vor einer Woche wurde ein Amtsrichter, der einen Strafbefehl für eine Klimakleberin mit Verweis auf die Weltlage abgelehnt hatte, vom Landgericht zurückgepfiffen und sein Urteil aufgehoben."
Ein Richter soll zur Urteilsfindung ins Gesetzbuch schauen und nicht die Nachrichten.
zum BeitragDon Geraldo
Ist das jetzt zivilgesellschaftliches Engagement oder der Versuch, viel Geld zu verdienen ?
zum BeitragEin paar zusätzliche Infos wären nicht schlecht.
Bei uns im Ort hat auch einer so getan, als ob er Flüchtlingen helfen will. Und so hat er seine Wohnung nicht an die Gemeinde vermietet, sondern einen "Vertrag über die Beherbergung von Flüchtlingen geschlossen.
So bekam er statt 700 Euro Kaltmiete plus ca. 400 Euro Umlagen 11,70 Euro pro Tag für jeden Bewohner.
Bei 7 Bewohnern waren das fast 2500 Euro pro Monat.
Man kann sich ausrechnen, wieviel bei 100 Bewohnern zusammen kommen kann.
Don Geraldo
Das Problem beider großen Kirchen ist doch, daß sie die hier vorgegebene Agenda seit Jahren, bei den Protestanten sogar seit Jahrzehnten, nachbeten.
zum BeitragWas überhaupt keine Rolle mehr spielt, ist Religion Theologie im Allgemeinen und Gott und Jesus und das Evangelium im Speziellen.
Ist noch niemandem aufgefallen, daß die evangelische Kirche seit Jahrzehnten mehr Mitglieder verliert als die katholische Kirche ?
Und trotzdem starten die katholischen Bischöfe mit ihrem "Synodalen Weg" eine Anpassung der katholischen Kirche an die evangelische Kirche.
Der aktuelle Papst hat das in einem schönen Bonmot zusammengefaßt:
"In Deutschland gibt es eine so gute evangelische Kirche, daß es keine zweite davon braucht."
Und sein Vorgänger empfahl eine "Entweltlichung der Kirche" in Deutschland.
Die deutschen Bischöfe empfanden das richtig als Angriff auf das deutsche Kirchensteuerwesen mit dem daraus finanzierten Apparat an Religionsbeamten, vom Bischof bis zur Pastoralreferentin.
Denn in der finanziell durchweg schlechter ausgestatteten Weltkirche sind viele deutsche Probleme schlichtweg unbekannt.
Don Geraldo
Wie hat man Frau Renner auf Linie gebracht ?
In ihrer ersten Reaktion auf die Aktion mit 3000 Polizisten bezeichnete sie das alles noch als "PR-Aktion".
PS: Parteien, bei denen auf offiziellen Veranstaltungen im Beisein des Bundesvorstandes die Erschießung von Menschen gefordert wird ohne daß es Widerspruch gibt, sollten verboten werden.
zum BeitragAber das war seinerzeit nicht die AfD.
Don Geraldo
Welchen Problem genau läßt sich jetzt eigentlich lösen, indem man Unternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen enteignet ?
zum BeitragZumal es ja für ein Unternehmen nicht schwer ist, Unternehmensteile auszugliedern.
Und was ist, wenn einem Unternehmen aus einem anderen Bundesland mehr als 3000 Wohnungen gehören ? Kann das dann auch überhaupt enteignet werden, wenn eine Enteignung im Bundesland, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat, gar nicht zulässig ist.
Und wirklich lustig wird es dann, wenn Unternehmen aus dem Ausland enteignet werden sollen.
Don Geraldo
[Re]: Der Adel wurde bereits mit der Weimarer Reichsverfassung abgeschafft.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Um der Wahrheit die Ehre zu geben, es gab eine Mehrheit für Neuwahlen.
zum BeitragAber rrg hat sich auch in diesem Fall hinter der AfD versteckt.
Und ein Rücktritt des Ministerpräsidenten würde immer den Weg freimachen für Neuwahlen. auch diesen weg will die Regierung nicht gehen. Sie klammert sich an die Macht, obwohl sie nie eine Mehrheit hatte und nur durch die Dummheit von FDP und CDU wiede ran die Macht kam.
Don Geraldo
[Re]: Vielleicht habe Sie das aufgrund Ihres Alters nicht mitbekommen, aber Mario Götze hat eine herausragende Bundesliga- und CL-Saison gespielt.
zum BeitragIm Gegensatz zum selbst aus einer Verletzung kommenden gesetzten Müller.
PS: Als Götze gegen Costa Rica eingewechselt wurde, stand es 1:2.
Auch wenn Ihnen das nicht aufgefallen ist, daß danach noch 3 Tore fielen lag nicht nur an den Torschützen.
Don Geraldo
[Re]: Nur weil neben den Grünen noch die SPD und die Linke um diese diverse urbane Wählerschicht wirbt, werden es nicht mehr Wähler.
Und das Wahlergebnis von Wagenknecht in NRW mit denen in den alten SED-Hochburgen in Ostberlin zu vergleichen ist unserös.
PS: Pellmann hat gegen den Bundestrend seiner Partei kaum verloren und satte 8% mehr geholt als seine Partei an Zweitstimmen und damit überhaupt erst die Fraktion gerettet. Aber als Vorsitzenden wollten sie ihn nicht. Stattdessen wählten sie den in der Öffentlichkeit unbekannten, aber parteiintern erfolgreichen Strippenzieher Schirdewan zum Vorsitzenden.
zum BeitragDa braucht man sich über schlechte Wahlergebnisse nicht zu wundern.
Don Geraldo
"Es ist ja ganz hübsch anzusehen, wie fintenreich Jamal Musiala auch fünf Gegnern entkommt, aber im deutschen Spiel soll es endlich wieder mehr rumpeln."
Es soll im gegnerischen Tor rumpeln.
zum BeitragUnd Musiala hat dazu nichts beigetragen. Auch wenn er noch sehr jung ist, irgendwann sollte er mal lernen, daß man einen Ball auch mal abgeben kann. Sein einziger Assist im Spanien-Spiel war eher unfreiwillig, denn Füllkrug hat im robust einfach den Ball abgenommen.
Füllkrug steht ja symbolisch für "die gute alte Zeit". Kein Fan kann sich vorstellen, daß er das Posing in den sozialen Medien wichtiger nimmt als das Training und sich Promi-Friseure einfliegen läßt.
Und während des Spiels erledigt er seine Aufgabe, ohne Sperenzien wie z.B. ein Rüdiger im Spiel gegen Japan, als er meinte, seinen Gegenspieler mit seinen komischen Schritten demütigen zu müssen.
Das der dann den japanischen Siegtreffer erzielte, hat irgendwie gepaßt.
Don Geraldo
Die Grünen sind deshalb so erfolgreich, weil sie sich auf ihr Kernklientel konzentrieren:
- großstädtisch
- multikulturell
-ausländerfreundlich
- minderheitenfreundlich
- antinational
- Hohes Bildungsniveau
- Überdurchschnittlich oft beim Staat oder staatsnahen Institutionen beschäftigt, deshalb auch
- überdurchschnittlich gut verdienend
- industriefeindlich
Das reicht je nach Wahl für 10-25 Prozent.
zum BeitragDas Problem von SPD und mehr noch Linken ist, daß der größte Teil der eigenen Funktionärsbasis aus dem gleichen Milieu kommt.
Deshalb wird auch um dieses Milieu geworben, und die restlichen 75-90 Prozent werden nicht weiter beachtet.
Wagenknecht hat das Problem schon lange erkannt, aber innerhalb der Linken wird sie es nicht lösen können.
Don Geraldo
Das Interview ist von nicht sehr viel Sachkenntnis geprägt.
In den Zeiten der Ligne-Claire-Klassiker erfolgte die Kolorierung von Comics nicht durch die Zeichner, sondern war ein Arbeitsgang der Druckvorlagenherstellung. Die Zeichner machten Vorgaben, wie sie es gerne hätten, und die Koloristen trugen die Farben dann so auf, daß die gedruckte Version den Vorstellungen der Zeichner entsprach.
Wer mal so eine Vorlage gesehen hat, wird erkennen, daß die Kolorierung deutlich greller ist als das fertige Druckwerk.
Erst seit sich die Reproduktionstechniken verbessert haben, kolorieren die Zeichner selbst. Gerade in Frankreich erschienen viele Werke unter dem Motto "Couleur directe".
Wobei es immer noch Spezialisten gab und gibt, die teilweise langjährige Zusammenarbeiten mit Zeichnern vorzuweisen haben.
PS:
zum BeitragEdgar P. Jacobs war selbst ausgebildeter Opernsänger.
Don Geraldo
Endlich sagt es mal jemand aus seinem eigenen Milieu.
zum BeitragBöhmermann ist unlustig und langweilig, ein typisches Produkt des Gebührenfernsehens.
Die Summen die der bekommt, würde ihm woanders nie jemand zahlen.
Don Geraldo
[Re]: Manche politisch korrekte Medien schreiben ja auch gern mal von "Großfamilien".
zum BeitragDa kann man dann lesen oder im Radio hören von "Auseinandersetzung zwischen Großfamilien" oder "Autobahnblockade wegen Hochzeit von Großfamilie" etc.
Dabei weiß doch jeder, daß damit nicht die Meiers, Müllers oder Schmidts gemeint sind.
Don Geraldo
Warum nennen die das eigentlich Bürgergeld ?
Dann dürften es doch auch nur Staatsbürger bekommen und keine Ausländer, unabhängig vom Aufenthaltsstatus.
Oder wollen sie sogar, daß juristisch unbedarfte Bürger genau das denken ?
Letztlich geht das alles zu Lasten der Sozialversicherungspflichtigen.
zum BeitragEgal wie lange jemand Beiträge zur Arbeitslosenversicherung geleistet hat, irgendwann fällt er aus dem Arbeitslosengeld 1.
Und ab dann wird er genauso behandelt wie jemand, der noch nie einen Cent Beitrag gezahlt hat.
Don Geraldo
Nachdem die real existierende Clan-Kriminalität gleich zu Beginn als "angebliche" eingeordnet wurde, konnte man sich den Rest des Artikels sparen.
zum BeitragDon Geraldo
Politiker sollten nur kritisiert werden, wenn sie sich kritikwürdig verhalten.
Gerade die Politik in Berlin gibt immer wieder genug Anlaß dazu.
Aber in diesem Fall geht die Kritik ins Leere. Erstaunlicherweise scheinen die verantwortlichen Politiker lernfähig.
Nach dem Wahlfiasko wollen sie offensichtlich vermeiden, daß zuviele Wahlgänge die Organisation überfordern.
PS: Bei uns bekommen die Wahlhelfer ganz 40 Euro. Vielleicht sollten wir mal eine Wahl komplett an die Wand fahren, um in Zukunft Berliner Dimensionen in der Aufwandsentschädigung zu erhalten.
zum BeitragDon Geraldo
[Re]: Dann informieren Sie sich mal, wieviele Deponien für chemischen Sondermüll in den 70er Jahren des Zwanzigsten Jahrhunderts geplant wurden.
zum BeitragUnd obwohl seinerzeit der Müllnotstand propagiert wurde, konnten viele dieser Deponien durch örtliche Bürgerinitiativen verhindert werden. Und dennoch gab es keinen Müllnotstand, weil die chemische Industrie diesen Müll als Rohstoff entdeckt hat.
Deshalb gibt es keine Endlager mehr für solche Stoffe. Wenn sie aktuell nicht verwertet werden können, werden sie so gelagert, daß sie jederzeit zugänglich sind.
Don Geraldo
[Re]: "Diese "Partei" namens "Union", die nirgendwo gewählt werden kann, ist eine Verhöhnung der Demokratie. Weg damit!"
Was ist denn das für ein Unsinn ?
zum BeitragSie können in jedem Bundesland die Union wählen.
Don Geraldo
Wozu überhaupt ein Endlager ?
zum BeitragDas entspricht der Entsorgungsmentalität von Steinzeitmenschen, die für ihren Abfall ein tiefes Loch suchten, um ihn nach dem Hineinwerfen und Verscharren zu vergessen.
Dabei hält Zugänglichkeit die Option der Wieder- oder Weiterverwertung mit neuen Methoden offen.
Aber das paßt ja nicht zur Schlußstrich,Mentalität, die in Deutschland im Bereich Atomkraft Mainstream ist.
Don Geraldo
[Re]: Warum sollte man das Lottosystem in diesem Bereich kritisieren ?
zum BeitragNiemand wird gezwungen, dafür Geld auszugeben.
Es werden Überschüsse für wohltätige Zwecke erwirtschaftet.
Und die Leute geben nun mal mehr Geld aus für mögliche hohe Gewinne. Ihr Vorschlag würde niemanden zum spielen animieren.
Kritikwürdig am Lottosystem ist eher die regionale Zersplitterung. Die gibt es nur, damit jede Landesregierung möglichst viele und eigentlich unnötige Jobs nach politischem Gutdünken vergeben kann.
Don Geraldo
Ist es Aufgabe eines Familiengerichts, strafrechtlich relevante Vorwürfe zu prüfen ?
zum BeitragDafür gibt es Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafgericht.
Wenn es noc hnicht mal Anzeigen gibt, ist nachvollziehbar, daß die Familiengerichte solche Vorwürfe ignorieren.
Don Geraldo
Was erwartet der Kommentator eigentlich ?
Bei Zwerev werden Vorwürfe wie Wahrheiten behandelt, obwohl es noch nicht einmal einen Prozeß gibt.
Bei Basilashvili wird ein Urteil ignoriert, obwohl das Gericht bestimmt besser mit dem Sachverhalt betraut ist als ein TAZ-Schreiber.
Immer noch nichts gelernt aus dem Fall Depp-Heart ?
zum BeitragUnd Boateng wurde doch verurteilt.
Soll er noch eine Sonderbestrafung von seinem Arbeitgeber erhalten ?
Don Geraldo
Marx hatte doch recht:
Das Sein bestimmt das Bewußtsein.
Und dann verhalten sich halt heutige Kapitalisten anders, als sie es als Nichtkapitalisten vor 30 Jahren gefordert haben.
zum BeitragOffensichtlich sind die Eigner nicht mehr jung, aber vielleicht brauchen sie trotzdem das Geld.
Don Geraldo
[Re]: "Was den Stau hervorruft, ist für das Fehlen der Rettungsgasse nicht verantwortlich."
Sie machen es sich zu einfach, die lebensgefährliche Blockade zu entschuldigen.
Fakt ist:
- Ohne die Blockade hätte es gar keinen Stau gegeben.
- Vor genau diesem Szenario ist schon nach der ersten Blockade gewarnt worden.
- Bei einem "normalen" Stau werden oft genügend Abstände eingehalten, um bei Bedarf eine Rettungsgasse bilden zu können.
- Bei einem überraschenden Stau wie in diesem Fall stehen die Autos oft schon zu dicht, um noch nachträglich eine Rettungsgasse bilden zu können.
Gerade an den letzten Punkt hätten die Stauverursacher denken können, aber dazu waren sie intellektuell nicht in der Lage oder es war ihnen egal. Es ist vollkommen klar, wer an dieser Gefährdung von Menschenleben schuld ist.
zum BeitragDon Geraldo
Die in Schweden demokratisch gewählten Schwedendemokraten werden gar nicht erst eingeladen, und die Botschafter aus Rußland und Belarus werden ausgeladen.
Und dann werden noch moralische Gründe aufgeführt, aber an der Anwesenheit der Botschafter aus mörderischen Diktaturen wie China, Nordkorea, Saudi-Arabien, Iran etc. findet nicht auszusetzen.
zum BeitragHeuchelei
Don Geraldo
Kann man nicht auf lächerliche Kunstworte wie "Union Busting" verzichten ?
Gemeint ist doch wohl die widerrechtliche Sabotage einer Betriebsratsbildung.
Außerdem ist doch nicht das das Hauptproblem der Mitarbeiter.
zum BeitragSondern daß sie in einer Spekulationsblase arbeiten und die Arbeitsplätze eigentlich keine Zukunft haben.
Don Geraldo
Die größtmögliche Blamage für die Grünen.
zum BeitragSelbst in ihrer vermeintlichen Hochburg liegen sie nur knapp vor der desolaten SPD.
Und statt sich feiern zu können für einen triumphalen Sieg eine grünen OB sind sie jetzt in Erklärungsnot.
Und Palmer wird in Zukunft bestimmt nicht "die Goschn halten".
Don Geraldo
Johnson ist clever.
zum BeitragWer auch immer neuer Prime Minister wird, er/sie wird scheitern aus den gleichen innerparteilichen Gründen wie Johnson und Truss.
Früher oder später wird es Wahlen geben, auch der reguläre Termin ist nur zwei Jahre entfernt.
Wer auch immer dann die Torries führt, wird ein Fiasko erleben.
Erst danach wird Boris die Partei wieder übernehmen.
Don Geraldo
"Der Anteil der AKWs an der Stromproduktion ist ja minimal."
Das ist natürlich Auslegungssache. 2021 betrug mit 6 laufenden AKW der Anteil 13,3% an der Stromerzeugung. Das war immerhin mehr als die 9,9% der Photovoltaik, und das sogar Nachts.
zum BeitragIm laufenden Jahr sind es immer noch über 6%.
Ich frage mich schon, wie die dauerhaft ersetzt werden sollen. Zumal die ca. 10% aus Erdgas ja auch ersetzt werden müssen, und die 30% aus Braun.- und Steinkohle sollen ja auch keine Dauerlösung sein.
Don Geraldo
Erschreckend, daß in einer seriösen Zeitung soviel Unwissen verbreitet wird.
zum BeitragDas Ehegattensplitting ist kein Steuerprivileg für Verheiratete.
Es stellt nur sicher, daß das Gesamteinkommen eines Ehepaares nicht höher besteuert wird als das gleich hohe Einkommen von zwei Singels.
Wer das abschaffen will, sollte dann konsequent auch alles weitere abschaffen, daß mit einer Ehe zu tun hat:
- gegenseitige Unterhaltsplicht
- Bedarfsgemeinschaft bei Hartz4
- Mitversicherung in der Krankenkasse
- Erbrecht
- Ortszuschlag bei Beamten
- Elternzeit.für den Mann
Es gibt bestimmt noch einiges mehr.
Don Geraldo
Komisch, daß so viele verbeamtet werden wollen.
zum BeitragDer Beamtenbund erzählt doch ständig, wie bemitleidenswert benachteiligt Beamte gegenüber Angestellten sind.
Don Geraldo
[Re]: Immerhin hat der Bundestrainer mittlerweile Füllkrug zur Kenntnis genommen.
zum BeitragAber ein Spieler aus der MLS, da macht ja eher Glatzel als aktuell bester Torjäger der zweiten Liga Sinn.
Don Geraldo
Politiker sind nicht unfehlbar und auch keine Heiligen.
zum BeitragAber ein Mensch mit Anstand wäre schon direkt nach der Katastrophe zurückgetreten.
Don Geraldo
Ich habe mir mal den Artikel von 2019 über Calmeyer angesehen.
zum BeitragDa wird ihm tatsächlich angekreidet, daß er "nur" 65 Prozent der Anträge, die die Rettung bedeuteten, bewilligt habe. Dabei wird sogar eingeräumt, daß diese hohe Bewilligungsrate sogar bei der SS auffiel und eine Überprüfung seiner Amtsführung nur durch den Kriegsverlauf nicht stattfand.
Moralisch richtiger wäre es also nach seinen Kritikern gewesen, 100 Prozent aller Anträge zu bewilligen.
Das wäre natürlich viel eher aufgefallen und von der SS unterbunden worden. Dann wären viel weniger Menschen gerettet worden, aber Hauptsache die heutigen Moralapostel wären zufrieden und müßten Calmeyer nicht als "äquivalent" bezeichnen.
Don Geraldo
Kirchen und Synagogen genießen also Privilegien, selbst wenn sie nicht der Bauverordnung entsprechen ?
Ein seltsamer Rechtsstaat ist das, in dem Gesetze nicht für alle gelten.
PS:
zum BeitragWurde schon mal mit einer Moschee bei vergleichbarer Situation ebenso verfahren ?
Don Geraldo
Schöne Aufzählung der historischen Gegebenheiten, die zum heutigen Zustand geführt haben.
zum BeitragAllein der Hessische Rundfunk leistet sich 6 Hörfunkwellen.
Und noch nicht einmal da ist man willens, Einsparpotentiale zu nutzen.
Wenn man zur vollen Stunde rumschaltet, spricht auf jeder Welle ein anderer Nachrichtensprecher. Da sich die Texte meist geringfügig unterscheiden, stehen möglicherweise auch 6 eigenständige Redaktionen mit dem entsprechenden Personal dahinter. Einfach nur irrsinnig.
Don Geraldo
"Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober klar gewonnen."
Wenn ein Minus von 3,5 Prozentpunkten ein klarer Sieg ist, wie mag dann erst eine Niederlage aussehen ?
Auch der Ministerpräsident ist alles andere als ein strahlender Sieger, immerhin hat seine Regierung einen Verlust von 9 Prozentpunkten zu verkraften.
zum BeitragNach dieser Logik sind die Grünen ein Verlierer, denn sie sind weit von ihren besten Umfrageergebnissen entfernt.
Und auch die AfD ist Verlierer, denn da niemand mit ihnen koalieren will, brauchen sie immer noch 39 Prozent, um selbst zu regieren. Was ist da schon eine Verdoppelung der Stimmen.
Don Geraldo
"...weil die Bundesländer, wenn man ehrlich ist, eher administrative Einheiten sind – außer Bayern und Sachsen vielleicht. "
Das heutige Bundesland Sachsen hat mit dem alten Stammesherzogtum Sachsen nur noch den Namen gemein.
zum BeitragDaß es überhaupt so etwas wie ein Landesbewußtsein gibt ist ein relikt der Nachwendezeit, personifiziert durch den (zugezogenen) erstem Ministerpräsidenten Biedenkopf.
Und das heutige Bayern ist ist das Ergebnis einer jahrhundertelangen Expansion, dem die Nachbarn zum Ofer fielen. Allein Franken ist schon größer als einige andere Bundesländer, und viele fühlen sich dort eher als Franken denn als Bayern.
Don Geraldo
ie Überschrift ist irreführend.
zum BeitragDie Ampel will ja gerade keine Wahlwiederholung.
Statt, wie es wohl das Berliner Verfassungsgericht anordnen wird, die Wahl komplett zu wiederholen, will man die Wahl nur in den Wahllokalen mit den schlimmsten nachgewiesenen Fehlern/Manipulationen wiederholen lassen.
Das Verfassungsgericht hat festgestellt, daß diese nachgewiesenen Fehler/Manipulation nur "die Spitze des Eisbergs" seien und die Integrität der gesamten Wahl nicht sicher ist.
Die Ampel sieht die Probleme nur bei einem kleinen Teil der Wahllokale.
Am erstaunlichsten aber ist, daß man nur Probleme bei den Zweitstimmen sieht.
Ich weiß nicht, wie das in Berlin ablief. Aber bei uns in Hessen wurde Erst- und Zweitstimme auf einem gemeinsamen Wahlzettel gewählt. Wenn also die Zweitstimmen fehlerhaft sein sollen, wie können dann die Erststimmen richtig sein ?
Liegt es vielleicht daran, daß gerade in Berlin die Erststimme eine so große Bedeutung hat ? Sollte die Linke eines ihrer zwei Direktmandate verlieren, wären ALLE 36 Listenmandate futsch. Das hätte natürlich auch Auswirkungen auf die Ausgleichsmandate aller anderen Parteien, der Bundestag würde deutlich kleiner werden. Alle Parteien würden Mandate verlieren. Kein Wunder, daß der Bundestag zu einer so unterschiedlichen Bewertungen im Vergleich zum Gericht kommt.
Aber im Zweifelsfall würde ich lieber einem unabhängigen Gericht vertrauen als Politikern, die schon aufgrund der gewonnenen Mandate kein Interesse an einer Veränderung des Wahlergebnisses haben.
Eigentlich ein Unding, daß der Bundestag selbst über die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Wahl entscheiden darf.
Don Geraldo
[Re]: Von wegen "Präsidenten sind billiger", das ist eine Milchmädchenrechnung.
zum BeitragNeben dem aktuellen Amtsinhaber finanzieren wie derzeit drei seiner Amtsvorgänger, von denen eine noch nicht einmal eine komplette Amtszeit durchgehalten hat.
Alle bekommen bis an ihr Lebensende ihr Präsidentengehalt sowie einen für Pensionäre überdimensionierten Mitarbeiterstab und Sachkosten finanziert. Pro Ex-Präsident kommt da mehr als eine Million jährlich zusammen. Gerade der mit der halben Amtszeit ist noch jung, er kann uns wie einst Walter Scheel jahrzehntelang auf der Tasche liegen.
Und im Gegensatz zum britischen Königshaus ist der volkswirtschaftliche Gegenwert unserer Präsidenten bei Null.
Don Geraldo
[Re]: Kovac hat es zumindest am Anfang (Kruse in der Startelf) versucht.
zum BeitragLaut der Sportpresse war allerdings ein großer Teil der Mannschaft gegen Kruse eingestellt.
Ist ja oft so, daß die mindertalentierten sich gegen den hochtalentierten zusammenschließen.
Don Geraldo
Eine Institution wie der Verfassungsschutz bzw. die sage und schreibe 17 verharmlosend so genannten Geheimdienste ist in einer Demokratie grundsätzlich ein Unding.
zum BeitragUnabhängig davon, wer gerade aktuell im Visier der Dienste ist.
Don Geraldo
Daß es keine jüdische Fantasy gibt ist doch Nonsens.
zum BeitragJoe Schuster, Jerry Siegel, Stan Lee, Jack Kirby, alles Juden.
Das gesamte Genre Superhelden wurde von Juden geschaffen.
Und mehr Fantasy als Superhelden geht nicht, auch ohne Trolle und Elben.
Don Geraldo
Vielen Dank für den Artikel, die Mechanik der Preisbildung wird sehr gut und nachvollziehbar erklärt.
zum BeitragAllerdings lassen sich Äpfel und Strom so wenig miteinander vergleichen wie Äpfel und Birnen.
Denn wir haben im Strombereich eben keinen transparenten und offenen Markt, sondern eine Planwirtschaft.
Vor 20 Jahren wäre kein Unternehmen auf die Idee gekommen, ein Gaskraftwerk zu errichten, denn Gas war schon damals zu teurer zur Verstromung. Ein solches Kraftwerk wäre schlichtwegs nicht konkurrenzfähig gewesen.
Gaskraftwerke sind die Folge einer politischen Entscheidung, der sogenannten Energiewende.
Der politisch gewollte Ausbau von Wind- und Solarstrom hat einen systembedingten Nachteil:
Er steht nicht verläßlich und gleichmäßig zur Verfügung, im Extremfall (Dunkelflaute) liegt der Ertrag bei Null.
Gaskraftwerke sind der Backup für die erneuerbaren Energiequellen, da sie sehr schnell von Null auf Maximallast hochgefahren werden können.
Mittlerweile scheinen die Gaskraftwerke schon für die Grundlast verwendet zu werden, denn trotz der aktuellen Gasknappheit wurde noch nie soviel Gasstrom produziert wie derzeit.
Es ist sogar genügend Strom da, um ihn ins Ausland zu exportieren.
Sobald die noch laufenden Atomkraftwerke abgeschaltet werden (6% der Gesamtstrommenge) wird sich das Problem noch verschärfen.
Der Strompreis ist eine Folge des Strommixes.
Der Strommix ist die Folge von politischen Entscheidungen, also sollte die Politik auch auf die Preisbildung Einfluß nehmen.
Don Geraldo
Allzuviele Wälder gibt es in Movern, wie in ganz Schottland, nicht gerade.
zum BeitragFür eine Destillerie mag das reichen, vorausgesetzt die Forstwirtschaft wird nachhaltig betrieben.
Dazu steht allerdings nichts im Artikel.
Ob aber nachhaltiges schottisches Holt für alle Destillerien reichen würde ?
Don Geraldo
Komisch, bis vor ein paar Wochen hieß es noch in allen deutschen Medien, die Regierung Draghi wäre das Beste was Italien passieren konnte. Ihr Sturz wäre unverantwortlich und die mögliche neue Rechtsregierung unter Meloni wäre eine Katastrophe.
Und jetzt erfahren wir so nebenbei, daß die aktuelle Regierung vollkommen unfähig ist und der Nachfolgeregierung verheerende Altlasten hinterlassen wird.
zum BeitragDenn wenn im Winter in Italien die Lichter ausgehen werden, wird die Regierung Draghi nicht mehr im Amt sein.
Don Geraldo
[Re]: " kann von einer Stunde Arbeit heute bei weitem keinen Handwerker für eine Stunde bezahlen- weil meine Studienfächer mir offenbar keinen Marktwert verschaffen."
Ziemlich dummes Argument.
zum BeitragDer angesprochene Handwerker muß auch 2-3 Stunden arbeiten, um sich eine Stunde eines Kollegen leisten zu können.
Dabei ist der Unterschied zwischen Netto und Brutto bei besagtem Handwerker deutlich größer als bei Ihnen als Beamter. Erstaunlicherweise weisen in diesem Bereich auch die bestausgebildeten Beamten erstaunliche Wissenslücken auf.
Don Geraldo
[Re]: Der war gut.
zum BeitragNicht zu vergessen, daß von den drei linken parlamentarischen Parteien zwei aktuell in der Bundesregierung sind.
Don Geraldo
Was soll eigentlich immer diese Bezeichnung "postfaschistisch" ?
zum Beitrag"post" ist lateinisch und bedeutet ‚hinter‘ oder ‚nach‘.
Will man Meloni und ihre Partei wirklich als "nachfaschistisch" bezeichnen ?
Diese Bezeichnung würde auch auf Antifaschisten zutreffen.
Don Geraldo
Keiner von diesen jungen Abgeordneten hat vor dem Eintritt in den Bundestag auch nur annährend so ein hohes Einkommen erzielt wie als Abgeordneter.
Die meisten haben doch den üblichen Karriereweg hinter sich:
Kreissaal
Hörsaal
Plenarsaal
hinter sich, wobei im Hörsaal oft noch nicht mal ein Abschluß herauskam.
Das primäre Ziel eines solchen Abgeordneten ist es, Abgeordneter zu bleiben.
zum BeitragDementsprechend bleiben sie handzahm gegenüber den Parteihierarchien. Ein älterer Abgeordneter, dessen Pension gesichert ist oder der erst nach einem Berufsleben in den Bundestag kommt, ist dagegen viel unabhängiger.
Deshalb halte ich von dem ganzen Jugendwahn in der Politik nichts.
Don Geraldo
Das ist doch kein ziviler Ungehorsam.
Ziviler Ungehorsam war es einst, Atomraketen der US-Armee oder Atommülltransporte zu blockieren.
Diese Leute blockieren ihre Mitbürger.
Und dabei ist es ihnen vollkommen egal, ob ihre Mitbürger zur Arbeit oder ins Krankenhaus müssen. Selbst Notärzte und Feuerwehrwagen sind ihnen egal.
Sie stehlen anderen Menschen ihre Lebenszeit, manche werden sogar gefährdet.
Man stelle sich vor, rechtsgestrickte Aktivisten würden das gleiche machen. Dann würden von den Behörden Exempel statuiert.
zum BeitragDon Geraldo
Von mir aus kann Lindner und seine Mischpoke im Champagner baden.
Wenn ich allerdings Mitglied der evangelischen Kirche wäre, würde ich spätestens jetzt austreten. Denn warum soll ein Kirchensteuerzahler die Eventlokation eines gutverdienenden Nichtmitgliedes finanzieren.
Was mich aber wirklich ärgert:
zum BeitragKein Angestellter würde auch nur auf die Idee kommen, wenige Tage vor Beginn der 8-wöchigen Werksferien Sonderurlaub für eine große Feier zu beantrage.
Jeder Normalo würde die Hochzeit in den Werksferien feiern, ansonsten würde der Arbeitgeber demjenigen was erzählen.
Als Steuerzahler und Wähler sind wir die Arbeitgeber von Lindner und vielen seiner Gäste.
Deutlicher hätten sie nicht zeigen können, wie sehr sie uns verachten.
Don Geraldo
Wo ist eigentlich das Problem ?
zum BeitragIn einer Demokratie ist das Volk der Souverän. Und wo das Volk nicht direkt entscheidet, (z.B. wie in der Schweiz) entscheiden die Volksvertreter, also das Parlament.
Die Judikative ist im System der Gewaltenteilung dafür da, die Einhaltung der Gesetze sicherzustellen. Aber es ist nicht die Aufgabe von Gerichten, politische Entscheidungen zu überstimmen.
In Deutschland gibt es leider die unselige Tradition, politische Entscheidungen an das Verfassungsgericht zu delegieren. Und das Gericht nimmt diese Ermächtigung gerne an.
Diese Tradition gab es auch in den USA, aber mittlerweile hat sich beim Supreme Court die Auffassung durchgesetzt, daß es nicht Aufgabe des Gerichts ist, aktive Politik zu betreiben.
Alle angeblich "umstrittenen" Urteile in der letzten Zeit haben den Förderalismus und die Parlamente gestärkt. Wer eine andere Politik will, muß halt anders wählen.
Don Geraldo
[Re]: @ Gerald Müller
Vielen Dank für die Infos.
zum BeitragDiese Genauigkeit würde man sich eigentlich von einer Zeitungsredaktion wünschen.
Don Geraldo
Pauschalverordnungen gab es vielleicht zu den Zeiten, als die SED noch ohne Koalitionspartner in Thüringen herrschte.
zum BeitragHeutzutage muß jeder Einzelfall auch einzeln begründet werden, und diese Begründung muß auch vor einem Gericht Bestand haben.
Bis dann das letzte Urteil in der letzten Instanz gefällt ist, ist Höcke schon längst Ministerpräsident von Thüringen.
Denn solche Aktionen treiben ihm weitere Wähler zu.
Don Geraldo
Es gab schon viele Artikel in der Taz, in denen es um Klagen bezüglich korrekter Ansprachen ging.
zum BeitragAber bisher wurde noch nie eine der klageführenden Personen als beleidigte Leberwurst diffamiert.
Liegt es daran, daß es bisher immer Frauen oder Transpersonen waren ?
Don Geraldo
[Re]: Die Rechtslage bezüglich der Neutralitätspflicht von Amtsträgern wurde schon so oft von Gerichten festgestellt, daß man von einem Amtsträger erwarten darf, das er sie kennt.
Wir haben es ja bei Frau Merkel nicht mit einem ehrenamtlichen Dorfbürgermeister zu tun, sondern mit der Bundeskanzlerin, die auf einen Riesenstab an Spitzenjuristen bauen kann.
Wenn sie trotzdem die Verfassung bricht, war das keine Fehlinterpretation der Verfassung oder Versehen, sondern Absicht.
Man will ja "Haltung" zeigen.
Das kann sie ja gerne tun. aber dann sollte sie auch bereit sein, entsprechende Konsequenzen zu tragen.
Da es keine solche Konsequenzen gibt, ist diese "Haltung" sehr billig zu haben.
Und wie kommen Sie auf die Idee, daß kein Schaden eingetreten wäre ?
Ich möchte nicht in einem Land leben, in dem manche sich nicht an Gesetze halten müssen, weil sie es aufgrund ihrer Macht können.
Ich froh, in einem Rechtstaat zu leben, in dem ein Verfassungsgericht die Einhaltung von Gesetzen sichert.
zum BeitragBesser wäre es allerdings, für so etwas wäre gar kein Verfassungsgericht nötig, weil entsprechende Strafen vor Gesetzesbrüchen abschrecken. und normale Gerichte diese auch durchsetzen.
Don Geraldo
Das Strafgesetzbuch hat aktuell 357 Paragraphen.
zum BeitragDabei befassen sich die § 331 bis 357 mit den sogenannten "Straftaten im Amt". Was dabei fehlt ist der Straftatbestand "Vorsätzlicher Verfassungsbruch".
Neben einer strafrechtlichen Verfolgung haben Verfehlungen von Amtsträgern auch noch disziplinarische Folgen. Das kann von Kürzungen von Bezügen und Pensionen bis hin zum völligen Verlust derselben führen.
Das einzige, das vollkommen ohne Konsequenzen beliebt, ist ein Verfassungsbruch. Solange das selbst bei Absicht so bleibt, werden Leute wie Merkel immer weitermachen.
Don Geraldo
Der SPD-Innenminister scheint selbst mit der Verfassung auf Kriegsfuß zu sein.
zum BeitragDort ist klar geregelt, daß über die Verfassungswidrigkeit von Parteien NUR das Bundesverfassungsgericht zu urteilen hat. Beurteilungen von weisungsgebundenen Behörden wie dem Verfassungsschutz sind für einen Wahlantritt - das passive Wahlrecht ist ein durch die Verfassung garantiertes Grundrecht - vollkommen irrelevant.
Zumal der thüringische Verfassungsschutz alles macht, was der aufsichtsführende SPD-Innenminister vorgibt.
Don Geraldo
Die Umweltbewegung war ursprünglich rechts, man denke an Herbert Gruhl und Baldur Springmann.
zum BeitragDie gut geschulten K-Gruppen-Aktivisten, von Fischer über Trittin, Roth bis Kretschmann, haben die Umweltschützer schnell verdrängt, waren aber so clever, den Umweltnamen "Die Grünen" beizubehalten.
Umweltschutz hat die nie interessiert, aber unter den alten Labels KBW oder KPD hätte die halt nie jemand gewählt.
Don Geraldo
Wie sieht denn das Wahlrecht aus ?
zum BeitragIch habe den Artikel so verstanden, daß keine Stichwahl zwischen den beiden stärksten Kandidaten gibt.
Kann denn jeder auch im zweiten Wahlgang antreten ?
Don Geraldo
[Re]: Gratuliere, besser kann man das nicht formulieren.
zum BeitragDon Geraldo
Hätte mich auch gewundert, daß man ein funktionierendes Mehrwegsystem installieren kann in einer Stadt, die noch nicht mal eine Wahl fehlerfrei organisieren kann.
zum BeitragDon Geraldo
Das Problem läßt sich doch ganz einfach lösen.
zum BeitragSPS, Grüne und Linke stimmen dem CDU-Antrag zu den Abstandsregeln zu, und schon ist es vollkommen bedeutungslos, wie die AfD abstimmt.
Don Geraldo
Seit wann interessiert sich irgendjemand für den Wählerwillen ?
zum BeitragIn Berlin schafft man es ja nicht einmal, eine ganz normale Bundestags- und Landtagswahl so zu organisieren, daß der Wählerwille sich auch im Parlament widerspiegelt.
Don Geraldo
Bei Bayern montieren sie Kameras auf die Paulaner-Gläser, mit der sich die Spieler gegenseitig überschütten und ansonsten eine Stimmung als ob man nicht zum 10ten mal Meister geworden wäre, sondern den 10ten Platz erreicht hätte.
zum BeitragAngesichts dieser Langeweile hat zumindest für mich als SGE-Fan mittlerweile selbst die Vorstellung einer Meisterschaft für RB ihren Schrecken verloren.
Die anschließende Feier würde zwar nicht Frankfurter Dimensionen erreichen, aber die letzten Bayern-Feierlichkeiten zu toppen wäre keine Kunst.
PS: RB Leipzig hat seit 2016 netto 160 Millionen in neue Spieler investiert, das ist 60 Millionen weniger als Bayern.
Und da RB Salzburg im gleichen Zeitraum 286 Millionen eingenommen hat, kann man nicht sagen, daß Mateschitz Millionen den Wettbewerb verzehrt hätten.
Don Geraldo
[Re]: Ungläubiger Ketzer.
Ich erlaube mir, das Zitat des legendären Liverpool-Trainers Bill Shankly entgegenzuhalten:
zum Beitrag„Es gibt Leute, die denken, Fußball sei eine Frage von Leben und Tod. Ich mag diese Einstellung nicht. Ich kann Ihnen versichern, dass es noch sehr viel ernster ist.“
Don Geraldo
[Re]: Koalitionsverhandlungen mit der CDU sind doch einfach.
zum BeitragDie haben immer nur eine Forderung, die sie durchsetzen wollen:
Die CDU muß den Regierungschef stellen.
Hat im Bund 16 Jahre lang geklappt. 16 Jahre lang den Kanzler gestellt, ohne CDU-Politik zu machen.
Bei SPD und FDP müßten die Grünen Kompromisse eingehen, von der CDU bekommen sie alles was sie wollen.
Don Geraldo
[Re]: Sie haben sich schon richtig ausgedrückt, aber Ihre Schlußfolgerungen sind falsch.
Der Schiedsrichter hat einen Interpretationsspielraum bei jeder Zweikampfsituation. Daher gibt es immer wieder die Situation, daß es für das gleiche Verhalten mal die rote Karte und mal nicht mal einen Freistoß gibt.
Selbst wenn der Schiri die gelbe Karte gibt, kann das ja die von Ihnen erwähnte "Bewährung" sein.
Bei der "Notbremse" hat der Schiri ebenfalls noch einen Interpretationsspielraum. Kein Rot gibt es, wenn
zum Beitrag- es keine klare Torchance war
- ein anderer Feldspieler noch hätte eingreifen können.
Don Geraldo
Wie hat eigentlich Frau Am Orde die gar nicht so lange zurückliegende Landtagswahl im Saarland kommentiert ?
zum BeitragDer dortige CDU-Ministerpräsident erlebte eine verheerende Schlappe, obwohl er inhaltlich von seinem Parteikollegen aus dem Norden kaum zu unterscheiden war. Eine Anbiederung an die AfD konnte man ihm schwerlich vorwerfen.
Trotzdem konnte die AfD sich im Saarland als dritte Kraft etablieren, während FDP, Linke und Grüne allesamt aus dem Landtag flogen bzw. gar nicht erst rein kamen.
Vielleicht lagen einfach sowohl bei dem Ergebnis im Saarland als auch bei dem Ergebnis in Schleswig-Holstein örtliche Gründe für das Abschneiden der jeweiligen Parteien vor.
Das würde auch erklären, warum die AfD mit ihren radikalsten Landesverbänden Sachsen und Thüringen regelmäßig ihre besten Ergebnisse holt.